Politik

Bundeswehr 2018 vier Rechte und drei Islamisten enttarnt

Weniger Fälle von Extremismus

Berlin.In der Bundeswehr sind vergangenes Jahr sieben Extremisten enttarnt worden. Das Bundesverteidigungsministerium bestätigte gestern in Berlin einen entsprechenden Bericht der Funke Mediengruppe. Die Zeitungen hatten unter Berufung auf eine Statistik des Militärischen Abschirmdienstes (MAD) gemeldet, es handele sich um vier Rechtsextremisten und drei Islamisten. Gegen sie wurden disziplinarische oder personalrechtliche Verfahren geführt, die meisten haben die Bundeswehr verlassen.

Wie die Funke-Zeitungen weiter berichteten, wurden im vergangenen Jahr beim MAD 270 Verdachtsfälle im Bereich Rechtsextremismus aufgenommen (2017: 379). Mehr Verdachtsfälle habe es hingegen im Bereich Islamismus gegeben: Waren es 2017 noch 46, so stieg die Zahl im Jahr 2018 auf 50. Die Zahl der Fälle im Bereich Reichsbürger/Selbstverwalter sank im Jahresvergleich von 36 auf 20, im Bereich Linksextremismus von zwölf auf zwei. Einen Zuwachs von 22 auf 35 gab es dem Bericht zufolge im Bereich Ausländerextremismus.

Der MAD ist der kleinste deutsche Geheimdienst. Zu seinen Aufgaben im Inland gehört die Unterbindung von Spionage und Sabotage in der Bundeswehr sowie die Überprüfung von Soldaten auf extremistische Einstellungen und Aktivitäten. Seit Aussetzung der Wehrpflicht 2017 sei die Zahl der Extremismus-Fälle „signifikant zurückgegangen“, teilte eine Sprecherin des Verteidigungsministeriums mit. Jegliche Form von Extremismus, gleich welcher Couleur, habe in der Bundeswehr überhaupt keinen Platz.