Politik

Partei Debatte über Hubertus Heils „Respektrente“ zeigt eine zerstrittene SPD / Strippenzieher lauern auf ihre Chance

Wer spielt welches Spiel?

Berlin.Die Genossen sind in diesen Tagen mal wieder nicht zu beneiden. Kaum verkündet Arbeitsminister Hubertus Heil sein Milliardengeschenk einer „Respektrente“, schon grätscht Finanzminister Olaf Scholz warnend dazwischen. Abstimmung sieht anders aus. Die SPD kommt nicht vom Fleck. Schlimmer noch: Bei den anstehenden Wahlen droht sie in der Bedeutungslosigkeit zu versinken. Wer spielt jetzt welches Spiel?

Andrea Nahles: Die Enttäuschung über die Partei- und Fraktionschefin ist groß. Nahles ist es nicht gelungen, nach der desaströsen Bundestagswahl die SPD flott zu machen. Im Gegenteil: Die Landtagswahlen in Bayern und Hessen gingen verloren. Hinzu kommen überdrehte Auftritte („Bätschi“) und Fehler wie in der Maaßen-Affäre. Auf einer Klausur am Wochenende will man das Ruder nun herumreißen mit Beschlüssen, die das soziale Profil schärfen sollen. Wird die Europawahl dennoch zum Debakel, und sollte zugleich das Stammland Bremen abhandenkommen, drohen Nahles und der SPD Chaostage.

Olaf Scholz: Von der ruhigen Hand des Finanzministers und Vizekanzlers haben sich viele erhofft, dass sich das Regieren für die SPD in der umstrittenen Groko doch auszahlt. Die Hoffnung ist zerplatzt. Gleichwohl drängt Scholz immer mehr in die Offensive. Er will jetzt noch mehr als Sparkommissar punkten, als Hüter der schwarzen Null. Genau das dürfte ihn aber in der Partei nicht beliebter machen. Seine Einlassung, sich die Kanzlerkandidatur vorstellen zu können, kam zur Unzeit und hat viele verärgert.

Stephan Weil und Manuela Schwesig: Nicht gerade viele kommen in Betracht, sollte die SPD mal wieder das Zugpferd wechseln. Falls die Partei bei den anstehenden Wahlen untergeht, werden hinter den Kulissen immer der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil und die Regierungschefin von Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig, als potenzielle Nahles-Nachfolger genannt.

Franziska Giffey: Die Berlin-Neuköllnerin ist so etwas wie die Geheimfavoritin für eine mögliche Nahles-Nachfolge. Akribisch hat sie sich in ihr Amt als Familienministerin eingearbeitet, sie kennt die Probleme der Menschen aus ihrer Zeit als Bezirksbürgermeisterin – und sie setzt ihre Vorhaben erfolgreich um.

Martin Schulz: Der bei der Bundestagswahl gefallene Superstar lauert auf seine zweite Chance. Es heißt, falls Nahles im Frühjahr zumindest den Posten der Fraktionschefin aufgeben sollte, stehe Schulz bereit. Seine leidenschaftlichen Auftritte im Bundestag gegen die AfD klangen bereits wie Bewerbungsreden.

Sigmar Gabriel: Der Ex-SPD-Chef und Außenminister wurde von Nahles und Scholz aufs Altenteil abgeschoben. Er hat noch eine Rechnung offen. Daran lässt Gabriel bei Twitter keinen Zweifel – zuletzt konnte er sich beim Lob für Heils Rentenpläne einen Seitenhieb gegen Nahles als frühere Arbeitsministerin nicht verkneifen. Gabriel hat politischen Instinkt. Deswegen wünschen sich viele seine Rückkehr – er offenbar auch.

Gerhard Schröder: Wie bei den legendären „Muppets“ sitzt der Altkanzler derzeit auf dem Balkon und gibt seiner Partei gute „Rat“-Schläge. Sie bestehen darin, Nahles anzugreifen, ihr „Amateurfehler“ zu unterstellen und Gabriel anzupreisen. Schröder geht es darum, sein Erbe der Agenda 2010 zu verteidigen, das die Vorsitzende jetzt schleifen will.