Politik

Wer überzeugt die SPD-Basis?

Archivartikel

Von Neumünster bis München – 17 Kandidaten für den SPD-Vorsitz stellen sich bei 23 Regionalkon- ferenzen den Mitgliedern vor. Diesen Mittwoch starten die Bewerber ihre Tour durch Deutschland in Saarbrücken.

Um 18 Uhr geht es am Mittwoch in der Congresshalle in Saarbrücken los: Olaf Scholz und Klara Geywitz, Gesine Schwan und Ralf Stegner Hilde Mattheis und Dierk Hirschel sowie die anderen Kandidaten für den SPD-Parteivorsitz stellen sich bei der ersten Regionalkonferenz der Parteibasis vor. Weiter geht es über Hannover nach Bremen, Nieder-Olm, Erfurt, Filderstadt, Neumünster, Ettlingen nach Dresden – 23 Konferenzen stehen bis zum 12. Oktober in München auf dem Programm. In jedem Bundesland mindestens ein Termin.

Gleiche Möglichkeiten für alle Kandidaten

Die Konferenzen sollen maximal jeweils zweieinhalb Stunden dauern und einem genauen Drehbuch folgen, so dass für alle Kandidaten die gleichen Bedingungen herrschen, wie SPD-Genrealsekretär Lars Klingbeil mitteilte. Eine erste Hürde haben die Kandidaten bereits genommen. Voraussetzung für die Kandidatur zum Vorsitz war die Nominierung von mindestens fünf Unterbezirken, einem Bezirk oder einem Landesverband.

Basis kann bis Ende Oktober abstimmen

Nach den Konferenzen sind die Partei-Mitglieder am Zug. Vom 14. bis zum 25. Oktober können sie abstimmen, online oder per Brief. Einen Tag später soll dann das Ergebnis veröffentlicht werden. Bekommt kein Team mehr als die Hälfte der Stimmen, geht es ins Stechen: Dann findet vom 19. bis 29. November eine Abstimmung der Basis zwischen den Erst- und Zweitplatzierten statt. Das legte der Parteivorstand im Juni fest. Der Vorstand sprach sich auch für eine Doppelspitze aus, die sich aus einem Mann und einer Frau zusammensetzt. Die Mitgliederbefragung ist Grundlage der formalen Wahl: Dabei stimmen die Delegierten des Parteitags vom 6. bis 8. Dezember in Berlin ab. Das Abstimmungsergebnis der Basis ist nicht bindend, es wird aber damit gerechnet, dass die Delegierten der Wahl folgen werden.

Fast zwei Millionen Euro Kosten

Für die Suche rechnet die SPD mit Kosten von 1,9 Millionen Euro, sagte eine Sprecherin. Ohne Stichwahl geht die Partei von 1,2 Millionen Euro aus. Darin seien alle Kosten enthalten. Die Regionalkonferenzen würden von den Landesverbänden verantwortet. Insbesondere die Befragung der Mitglieder ist teuer. Eine Neuwahl war notwendig geworden, nachdem Andrea Nahles Anfang Juni nach dem SPD-Debakel bei der Europawahl als Partei- und Fraktionschefin zurückgetreten war. Mehrere Wochen diskutierte die SPD, wie die Mitglieder an der Neuwahl beteiligt werden sollen. Kommissarisch leiten die Ministerpräsidentinnen von Rheinland-Pfalz und Mecklenburg-Vorpommern, Malu Dreyer und Manuela Schwesig, sowie Thorsten Schäfer-Gümbel aus Hessen die Partei. 

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