Politik

Brüssel Hoffnungen auf eine diplomatische Lösung ruhen auf den Schultern der Friedenspreisträgerin Federica Mogherini

Wer weiß Kims Telefonnummer?

Brüssel.Die Eskalation scheint nicht mehr aufzuhalten. Doch während sich Nordkoreas Diktator Kim Jong Un und der amerikanische Präsident Donald Trump gegenseitig mit immer wüsteren Drohungen in einen Atomkonflikt reden, gibt sich Europa bislang unbeteiligt.

Der Nato-Generalsekretär weilt ebenso im Urlaub wie die Führungsspitze der Europäischen Union (EU). Nur Chefdiplomatin Federica Mogherini bemühte sich auch in diesen Tagen am Rand eines Asienaufenthalts, in Gesprächen mit US-Außenamtschef Rex Tillerson sowie den Vertretern Chinas, Russlands und Südkoreas das Problem auf eine diplomatische Schiene zu ziehen. Gestern Abend nun teilte eine Sprecherin in Brüssel mit, Mogherini habe wegen der Nordkorea-Krise ein Sondertreffen der für Sicherheitsfragen zuständigen EU-Botschafter einberufen. Bei den Gesprächen am kommenden Montag solle über "mögliche weitere Schritte" der Europäischen Union diskutiert werden.

"Wir brauchen dringend Gespräche mit Peking, mit Moskau, mit Seoul", sagte der außenpolitische Experte der christdemokratischen CDU-Fraktion im Europaparlament, Elmar Brok, im Gespräch mit dieser Zeitung. "Der Böse ist Kim, nicht Trump."

Doch die Diplomatie kämpft mit unerwarteten Problemen, wie Experten jetzt enthüllten. Während der amerikanische, russische und chinesische Präsident im Krisenfall zum "roten Telefon" greifen können - einer dauerhaft erreichbaren Direktleitung -, kennen offenbar viele westliche Regierungen nicht einmal die Nummer des nordkoreanischen Führers. Es gibt kein Sicherheitsnetz, warnen Fachleute, so dass bereits ein Missverständnis oder ein falsch verstandenes Wort in eine Katastrophe münden würde.

Mühevolle Kleinarbeit

Die Hoffnungen ruhen mehr und mehr auf der EU. Mogherini müsse, fordert Brok, auf die Beschlüsse des UN-Weltsicherheitsrats drängen und die wichtigsten Mächte "an einen Tisch bringen". Der "Druck auf China" solle erhöht werden, denn ohne Peking könne die Führung in Pjöngjang weder Treibstoff noch Ersatzteile für Raketen und Wehrtechnik erhalten.

Dass dabei ausgerechnet Mogherini ins Spiel kommt, hat nicht nur mit ihrer Zuständigkeit für die europäische Außenpolitik zu tun, sondern mit ihrem Meisterstück, dem Atomabkommen mit dem Iran von 2015. Damals gelang es in mühevoller Kleinarbeit, die zu einem militärischen Eingreifen bereiten USA in Schach zu halten.

Bisher aber war vonseiten der EU wenig zu hören. Vor wenigen Tagen bestätigte eine Sprecherin der Kommission lediglich, man beobachte die Entwicklung "mit großer Sorge". Die Europäische Union hat sich bislang auf die Verschärfung der internationalen Sanktionen beschränkt. Vor ein paar Tagen wurden weitere Einreiseverbote und Kontosperren für nunmehr insgesamt 160 Personen aus der nordkoreanischen Führung beschlossen. Weitergehende Beschlüsse gibt es nicht, da sich die internationalen Partner im Weltsicherheitsrat abstimmen. Auch im Hauptquartier der Nato gibt es bis jetzt keine öffentlich gezeigte Unruhe. Die USA haben keine Dringlichkeitssitzung verlangt und keine Aktualisierung der Beschlusslage vom Juli gefordert. Damals hatte der Kreis der Nato-Boschafter die "anhaltend provokative und destabilisierende Haltung Nordkoreas" verurteilt.

Rufe nach Distanzierung

Von einer unmittelbaren Kriegsgefahr, in die die EU hineingezogen werden könnte, will derzeit niemand etwas wissen. Mehr noch: Die Rufe nach einer Distanzierung vom Kurs des US-Präsidenten werden lauter. Brok: "Die Strategie von Krawall-Trump ist grottenfalsch." Die Europäer sollten sich im Kreis der Allianz notfalls gegen eine Beistandsbitte wenden. "Wir müssen Verantwortung übernehmen und Nein sagen", meinte der CDU-Politiker. Niemand dürfe die Eskalation befeuern. Gespräche, Verhandlungen und Diplomatie seien nötig. Vorausgesetzt, irgendjemand findet doch noch die Nummer des nordkoreanischen Alleinherrschers. (mit dpa)