Politik

Europa-ABC Am 26. Mai wird in Deutschland das neue Europa-Parlament gewählt. Wie funktioniert die EU?

Wettbewerb

Archivartikel

Der Wettbewerb gehört zur EU, die in allen ihren Verträgen und politischen Papieren der sozialistischen Planwirtschaft eine Absage erteilt. Der Markt allein soll regulieren, wer wie und wo wirtschaften kann, Aufgabe der Kommission ist es, die europäischen Verträge und damit den Wettbewerb zu hüten.

Deshalb verurteilt man in Brüssel auch alle Versuche, offen oder verdeckt zum Protektionismus zurückzukehren, in dem einheimische Firmen bevorzugt oder gezielt gefördert werden. Aus diesem Grund müssen beispielsweise alle staatlichen Zuschüsse, Beihilfen oder Subventionen oberhalb einer Freigrenze bei der Kommission angemeldet werden.

Dort liegt alles in den Händen der Wettbewerbskommissarin – derzeit der Dänin Margrethe Vestager –, die zugleich auch oberster Kartellwächter ist.