Politik

Deutschlandjahr Heiko Maas (SPD) und Jens Spahn (CDU) setzen in Washington unterschiedliche Schwerpunkte

Zwei Minister verfolgen eigene Interessen

WASHINGTON.Der Titel trifft nicht unbedingt den Zeitgeist. „Wunderbar together“ steht auf Briefköpfen und Plakaten, die für das Deutschlandjahr in den USA werben. Zwölf Monate lang soll auf Initiative des Auswärtigen Amtes, des Goethe-Instituts und der deutschen Industrie überall in den USA die transatlantische Freundschaft gefeiert werden. Die Breakdance-Darbietung einer Berliner Tanzgruppe auf den Stufen des Washingtoner Lincoln Memorial macht heute den Anfang. Mit einer Lichtshow in Atlanta und einem deutschen Seil-Akrobaten im Monument Valley geht es weiter.

Bemerkenswerte Terminfolge

„Kultur baut Brücken der Verständigung“, hat Kulturstaatsministerin Monika Grütters erklärt. Die sind nicht nur nach Amerika nötig. Jenseits des Atlantiks treten die Koalitionspartner Union und SPD in dieser Woche derzeit eher als Kontrahenten auf. Außenminister Heiko Maas (SPD), der gestern Abend vor 2700 Gästen in der Residenz des deutschen Botschafters das Deutschlandjahr eröffnete, hat sich öfter kritisch zur Trump-Regierung geäußert. Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU), der Montag und Dienstag Gespräche auf höchster Ebene in Washington führte, ist hingegen persönlich mit dem Trump-Verehrer und US-Botschafter Richard Grenell befreundet. Spahn hatte Washington gerade verlassen, als Maas landete.

Nicht nur die Terminfolge ist bemerkenswert. Auch ist es höchst ungewöhnlich, dass ein deutscher Gesundheitsminister im Weißen Haus von Sicherheitsberater John Bolton empfangen wird. Dass es bei dem mehr als halbstündigen Meinungsaustausch nur um den Kampf gegen Ebola und Bioterrorismus ging, scheint schwer vorstellbar.

Tatsächlich will Spahn, der in konservativen Kreisen als potenzieller Nachfolger von CDU-Chefin Angela Merkel gehandelt wird, längst das Korsett des Fachpolitikers abstreifen. Als Finanzstaatssekretär kritisierte er das „Staatsversagen“ in der Flüchtlingspolitik. Und als Gesundheitsminister lebt er demonstrativ seine transatlantische Leidenschaft aus. „Wenn man so manchen irritierenden Tweet und die damit verbundene Unbeständigkeit beiseitelässt, haben wir viele gemeinsame Interessen, etwa mit Blick auf China, Nonproliferation oder Stärkung der NATO“, sagte er dieser Zeitung.

Vor längerer Zeit schon hat sich Spahn für eine Steigerung der deutschen Verteidigungsausgaben ausgesprochen, wie sie auch Trump fordert. Dass ihm die SPD im Wahlkampf daraufhin unterstellte, er wolle den Rentnern das Geld wegnehmen, hat er nicht vergessen.

Auch Außenminister Maas wird nicht müde, vor laufenden Kameras zu betonen, dass die USA „der wichtigste Verbündete“ Europas außerhalb von Europa seien. Doch in seiner UN-Rede setzte er in der vorigen Woche dem Trumpschen „America first“ ein trotziges „Together first“ entgegen. Als der US-Präsident die deutsche Energiepolitik kritisierte, schüttelte Maas im Saal gleichermaßen befremdet und belustigt den Kopf. Gestern traf er in Washington US-Außenminister Mike Pompeo. Der Ton war freundlich. „Deutsche Kultur und Tradition sind unauslöschbare Aspekte des amerikanischen Alltags“, versicherte Pompeo anlässlich des deutschen Nationalfeiertags und hob gemeinsame Werte und Interessen hervor. Die Meinungsverschiedenheiten etwa in der Iran-Politik sind aber unübersehbar.

Gestern forderte der Internationale Gerichtshof in Den Haag die USA auf, einen Teil ihrer gegen den Willen der Europäer verhängten Sanktionen wieder aufzuheben, so dass humanitäre Lieferungen in den Iran nicht behindert würden. Doch die US-Regierung denkt gar nicht daran, der höchsten UN-Rechtsinstanz zu folgen. „Deutschland muss ein Gegengewicht bilden, wo rote Linien überschritten werden“, hat Maas in seiner Transatlantik-Strategie im August formuliert. Hinter den Kulissen versucht er, eine „Allianz der Multilateralisten“ gegen Trumps Alleingänge zu schmieden. „Wir sollten keinen Antagonismus zur USA aufbauen“, sagte hingegen Spahn.