Recht und Soziales

Beruf Darf der Arbeitgeber neue Arbeitszeiten festlegen?

Plötzlich Schichtarbeit

Gütersloh.Plötzlich verlangt der Arbeitgeber, man solle nachmittags statt wie üblich vormittags arbeiten. Oder doch bitte immer um 6 Uhr anfangen. Darf er das? „Hier muss man unterscheiden, ob es im Unternehmen einen Betriebsrat gibt, oder nicht“, erklärt Johannes Schipp, Fachanwalt für Arbeitsrecht in Gütersloh und Vorsitzender des Geschäftsführenden Ausschusses Arbeitsrecht im Deutschen Anwaltverein. Wer in einem Unternehmen ohne Betriebsrat arbeitet, kann zunächst einen Blick in seinen Arbeitsvertrag werfen.

Sind dort genaue Arbeitszeiten, etwa von acht bis zwölf Uhr festgeschrieben, kann der Arbeitgeber sie nicht einfach verschieben. „Das wird es aber in den meisten Arbeitsverträgen nicht geben“, so Schipp. Zum Teil könne es auch in Tarifverträgen Regelungen zu den Arbeitszeiten geben. „Da finden sich aber eher Angaben, dass etwa samstags nicht gearbeitet wird“, sagt der Fachanwalt für Arbeitsrecht.

Im Arbeitsvertrag festgeschrieben

Sind also keine Arbeitszeiten festgeschrieben, fällt die Festlegung unter das Direktionsrecht des Arbeitgebers. „Das heißt, der Arbeitgeber hat das Recht, die Arbeitszeiten zu bestimmen“, sagt Schipp. Dabei dürfe er aber nicht nach willkürlichen Maßstäben vorgehen, sondern müsse billiges Ermessen walten lassen.

„Der Arbeitgeber muss seine Interessen und die des Arbeitgebers, der vielleicht nachmittags seine Kinder betreuen muss, gegeneinander abwägen“, erklärt Fachanwalt Schipp. Kommt der Arbeitgeber aber zu dem Entschluss, dass die Verschiebung der Arbeitszeiten wichtig ist, kann er das anordnen.

Gerichtlich prüfen lassen

Im Ernstfall können Arbeitnehmer die Entscheidung gerichtlich prüfen lassen – der Arbeitgeber muss dann seine Argumente darlegen. Gibt es im Unternehmen hingegen einen Betriebsrat, ist die Entscheidung zur Verschiebung der Arbeitszeiten in jedem Fall mitbestimmungspflichtig. In Abstimmung mit dem Betriebsrat kann der Arbeitgeber aber dennoch neue Arbeitszeiten festlegen oder auch Schichtarbeit anordnen. dpa