Rhein-Neckar

Neckar-Bergstraße Manuel Just tritt 46 Wochen nach der Wahl als Oberbürgermeister in Weinheim an / Hirschberg wählt vor den Ferien

„Jetzt kann es endlich losgehen“

Archivartikel

Manuel Just kann am Wochenende schon einmal anfangen, seinen Umzug vom Hirschberger Rathaus ins Weinheimer Schloss vorzubereiten. Der Verwaltungsgerichtshof (VGH) von Baden-Württemberg hat die Klage von Fridi Miller abgewiesen; Just (parteilos) ist nun offiziell und unanfechtbar der Nachfolger von Heiner Bernhard (SPD) als Oberbürgermeister von Weinheim.

Kurios: Der 40-Jährige wusste noch gar nichts von seinem Glück, als er gestern Vormittag von der Lokalredaktion eine Textnachricht auf seinem Smartphone erhielt mit der Bitte um Rückruf und dem kurzen Hinweis: „Glückwunsch zur Gültigkeit der Wahl“. „Ich saß gerade in einer Besprechung. Als ich das las, konnten wahrscheinlich alle im Raum sofort an meinem Gesichtsausdruck erkennen, dass ich gerade eine außergewöhnliche Mitteilung bekommen habe“, erzählte Just wenig später am Telefon.

„Die vergangenen Monate waren schon eine wahnsinnige Hängepartie“, sagte der 40-Jährige. Die Ungewissheit, wann tatsächlich der „Tag der Entscheidung“ da sein würde, sei das Schlimmste gewesen. „Ein bisschen fühlt es sich so an wie am Wahlabend, als mein Ergebnis feststand“, sagte Just und fügte hinzu: „Jetzt kann es endlich losgehen.“

Die Verwaltungen in Weinheim und Hirschberg hätten die Übergangszeit sehr professionell gestaltet und alle Vorbereitungen für einen geordneten Amtswechsel getroffen. Wahrscheinlich werde er zwischen dem 13. und 15. Mai die Arbeit in Weinheim aufnehmen und damit auch den Weg für eine Bürgermeisterwahl in Hirschberg vor den Sommerferien ebnen. Als potenzielle Nachfolger sind bislang die Namen von Hauptamtsleiter Ralf Gänshirt (parteilos) und Christian Würz (CDU-Fraktionsvorsitzender) zu hören.

Verpflichtung am 22. Mai?

Nach Angaben der Pressestelle der Stadt Weinheim könnte Just theoretisch schon am Montag die Arbeit aufnehmen. Mit der Gültigkeit der Wahl habe er alle Rechte als OB. Dazu bedürfe es zunächst einmal keines formellen Aktes. Die offizielle Verpflichtung auf das Amt könne zu einem späteren Zeitpunkt erfolgen. Derzeit sei geplant, dass der Weinheimer Gemeinderat am 22. Mai ein Mitglied des Gremiums bestimmt, das diese Aufgabe übernimmt. Möglicherweise könne dann in derselben Sitzung auch die Verpflichtung Justs erfolgen. Dieser Zeitplan hätte durchaus Charme, ist es doch die letzte Sitzung des Gemeinderates vor der Kommunalwahl am 26. Mai.

Erster Bürgermeister Torsten Fetzner, der seit August 2018 die Amtsgeschäfte im Weinheimer Rathaus geleitet hatte, erfuhr im Kurzurlaub vom Beschluss des VGH. Über den städtischen Pressesprecher Roland Kern ließ er ausrichten: Er freue sich sehr auf die Zusammenarbeit mit Manuel Just, auch wenn ihm die Aufgabe in den vergangenen Monaten großen Spaß gemacht habe.

Manuel Just dankte Torsten Fetzner, aber auch allen Mitarbeitern in beiden Rathäusern und den Gemeinderäten für die Arbeit und das große Engagement der vergangenen Monate.

Was Fridi Miller angeht, die mit ihren Klagen durch alle Instanzen die „Hängepartie“ verursacht hatte, sei eigentlich alles gesagt, meinte Just. Die Bürger hätten dies schon lange richtig eingeordnet. Er würde sich allerdings wünschen, „dass der Gesetzgeber solchen Blockaden für die Zukunft einen Riegel vorschieben kann“.

Miller selbst hatte bis zuletzt gehofft, dass der VGH ein neues psychiatrisches Gutachten in Auftrag geben würde. Damit wollte sie nachweisen, dass sie – entgegen älterer Gutachten – sehr wohl prozessfähig sei. Dazu hatte sie eine fachärztliche Bescheinigung vom 1. Februar 2019 vorgelegt, in der ihr ein Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, bei dem sie seit drei Jahren in Behandlung ist, die Geschäfts- und Prozessfähigkeit bescheinigte. Wie sie gestern auf Anfrage erklärte, werde sie nun wegen der Verletzung ihrer Grundrechte vor das Bundesverfassungsgericht ziehen. Aufschiebende Wirkung hätte eine solche Klage allerdings nicht.

Die 49-Jährige kämpft an mehreren Fronten. Neben weiteren Wahl-anfechtungen und der Dauerfehde mit dem Sindelfinger Oberbürgermeister wurde Mitte April ihre Wohnung zwangsgeräumt, nachdem sie ein Verfahren gegen die Baugenossenschaft verloren hatte. Seither postet sie regelmäßig Videos auf YouTube von ihrem „Leben als Obdachlose“. Und schließlich tritt sie mit der Liste „FRiDi“ bei der Sindelfinger Gemeinderatswahl an.