Schriesheim

Schriesheim Etatbericht vorgestellt / Hohe Steuereinnahmen, Verzögerungen bei Großprojekten

Das meiste Geld fließt ins Bauen

Archivartikel

Das Schaubild zeigte wachsende Balkendiagramme und Linien, die nach oben weisen: Die Tabelle, die Stadtkämmerer Volker Arras in der jüngsten Gemeinderatssitzung an die Wand warf, offenbarte das stetige Wachsen der Steuereinnahmen seit dem Jahr 2000; der Trend, das sah man, ist ungebrochen und soll mindestens noch bis 2022 anhalten.

Für die Steuerzahler nicht unbedingt ein Grund zur Freude, für die Behörden dagegen schon: Auch über dem Schriesheimer Rathaus ging in diesem Jahr ein warmer Regen stetiger Einnahmen nieder, angefangen von Grund- über Vergnügungs-, Zweitwohnungs- und Gewerbesteuer. „Der Haushalt 2018“, erläuterte Arras in seinem regulären Budgetbericht, „wird plangemäß ausfallen, die Budgets werden in großen Teilen eingehalten, nicht alle werden ausgeschöpft.“

Probleme beim Kindergarten

Augenfällig wurde dies besonders beim Neubau des Kindergartens Kurpfalzstraße: Vom eingeplanten Teilbetrag in Höhe von 2,5 Millionen Euro wurden bislang erst 731 000 Euro verbaut. Schuld waren, wie Bauamtsleiter Markus Schäfer erklärte, die Probleme mit einem Zimmermannsbetrieb, der zum Weiterarbeiten aufgefordert wurde, aber Fristen verstreichen ließ – der Vertrag wurde gekündigt, die Arbeiten verzögerten sich um sechs Wochen. Die damit verbundenen Mehrkosten wolle die Stadt nun einklagen.

„Vielleicht“, so Schäfers Hoffnung, „können wir auch bei den anderen Gewerken wieder ein bisschen Zeit reinholen.“ Noch dieses Jahr solle auf jeden Fall das Richtfest gefeiert werden.

„Wirken sich die Verzögerungen auf die Förderung aus?“, wollte Bernd Molitor (Grüne) wissen, doch Schäfer beruhigte ihn: Die Zuschüsse seien an den Termin der Fertigstellung Ende 2019 gebunden.

Heinz Kimmel, Fraktionschef der Freien Wähler, hakte bei den Personalkosten nach: „Warum wurden hier 8,2 Millionen und damit 200 000 Euro weniger ausgegeben?“ Es habe drei Kündigungen in Kindergärten gegeben, bislang gebe es noch keine Nachfolger, zudem seien zwei Stellen im Rechnungsamt unbesetzt; eine Überprüfung habe ergeben, dass die personelle Besetzung im Rathaus landesweit „unterer Durchschnitt“ sei, im Bauhof „marginal unter dem Durchschnitt“. Auf Kimmels Frage, ob denn Arbeit liegen bleibe, sagte Schmitt: „Sie bleibt nicht liegen, aber es kann manchmal länger dauern.“

Es wäre nicht gut, wenn das Personal bestehende Engpässe auffangen müsse, monierte Rainer Dellbrügge (SPD); er bedauerte zudem, dass die Gestaltung der Altenbacher Ortsmitte nicht wieder ins Förderprogramm Entwicklung Ländlicher Raum aufgenommen wurde: „Wir sollten versuchen, nächstes Jahr wieder reinzukommen.“

Hort-Eröffnung im Oktober

„Wann ist die Eröffnung des Horts?“, sprach Wolfgang Renkenberger (FDP) einen weiteren Punkt an. Voraussichtlich Mitte Oktober, erklärte Höfer. Es müssten noch kleinere Arbeiten gemacht werden, doch in den unteren Räumen werde die Einrichtung bereits betrieben.

Kritik kam von Michael Mittelstädt. „Bei der Talstraße wollten wir schon weiter sein“, bemerkte der CDU-Fraktionsvorsitzende und meinte das Sanierungsgebiet Ladenburger Straße: Hier, so informierte die Verwaltung, laufen gerade vorbereitende Untersuchungen, im Oktober soll die Aufnahme ins Landes-Förderprogramm beantragt werden.

Soweit es die Präsentation von Arras anging, stellte Mittelstädt zu Recht fest: „Wir haben 27 Maßnahmen allein im Bauamt. Hier wird das meiste Geld ausgegeben.“