Schriesheim

Schriesheim Containerfirma hat Ausweichquartier für Schulsanierung nicht geliefert / Stadt zur Vertragskündigung entschlossen

Der Zeitplan wankt – doch „Projekt ist nicht gefährdet“

Dramatische Entwicklung in Sachen Schulsanierung in Schriesheim: Die Containerfirma hat die für den 27. November geplante Aufstellung der Ausweichquartiere für den Unterricht noch immer nicht vorgenommen. Aus diesem Grund ist die Stadt fest entschlossen, den Vertrag mit ihr fristlos zu kündigen. Dies gab Bürgermeister Hansjörg Höfer am Montagabend auf einer Bürgerversammlung zur Schulsanierung bekannt. Deren Zeitplan sei dadurch zwar ins Wanken geraten, das Projekt an sich jedoch nicht gefährdet.

Während der Sanierung muss der Unterricht des Gymnasiums und der Musikschule bekanntlich in 139 Container ausgelagert werden. Auf die Ausschreibung meldeten sich nur wenige Firmen. Den Zuschlag erteilte der Gemeinderat am 25. September zum Preis von 2,6 Millionen Euro an eine Firma aus Rastatt. Im November wurden die Fundamente für die Container errichtet.

Am 27. November sollte die Aufstellung der Container beginnen. Doch das geschah nicht, dafür eine Entwicklung, die Krimi-Qualität hat.

Als die Container am 27. November nicht kamen, wurde die Stadt nervös. Sie versuchte, den Geschäftsführer zu erreichen, doch das gelang nicht. Zwei Tage danach, am 29. November, entschloss sich Stadtbaumeister Markus Schäfer, zum Firmensitz nach Rastatt zu fahren.

Überraschungsbesuch in Rastatt

Was er dort sah, machte ihn geradezu perplex. „Der Firmensitz ist untergebracht in einem Büro im vierten Stock eines mehrgeschossigen Gebäudes, in dem auch Arztpraxen und andere Nutzer arbeiten“, berichtet er am Montagabend den nicht minder staunenden Bürgern.

Schäfer klingelte, ein Mann öffnete. Die Räumlichkeiten machten auf ihn den Eindruck, „dass die Firma gerade auszieht“. Später erfuhr die Stadt, dass die Firma eine neue Zentrale hat, in Berlin-Mitte, Friedrichstraße 101, „gegenüber der Galerie Lafayette“, so Schäfer, also alles andere als ein Gewerbegebiet. „Eine Briefkastenfirma“, mutmaßt Höfer.

Der Mann, der geöffnet hatte, war der einzige Anwesende, „der bei meinem Anblick sichtlich erschrocken ist“, so Schäfer. Er sei nur Freier Mitarbeiter, habe die Ausschreibung zwar fertiggemacht, könne zur Container-Aufstellung aber nichts sagen. Er rief die Projektleiterin an, die nach einer viertel Stunde erschien. Wortreich erläuterte diese die Gründe dafür, dass die vertraglich vereinbarte Leistung nicht erfolgt ist; sie seien vor allem personeller Natur, Krankheitsfälle und so weiter. Die Dame versicherte, am 9. Dezember mit der Aufstellung der Container beginnen zu wollen und diese am 29. Dezember beenden zu können.

Vertrauen verloren

Schäfer jedoch hat genug gehört und gesehen. Bei der Firma sei „von grober Unzuverlässigkeit und fehlender Leistungsfähigkeit auszugehen“, so die von ihm gezeichnete Pressemitteilung von Montag. „In der Verwaltung kamen wir daraufhin überein, dass wir einen Schlussstrich ziehen müssen“, erläutert Schäfer: „Wir werden am Mittwoch die fristlose Kündigung aussprechen.“

Schon jetzt kontaktiert die Stadt die anderen Firmen, die bei der Vergabe nicht zum Zuge gekommen sind. Sie sollen mitteilen, ob und bis wann sie die 139 Container stellen können. Liegen die Angebote vor, muss der Gemeinderat in seiner letzten regulären Sitzung dieses Jahres am 11. Dezember noch einmal über die Vergabe entscheiden. Ein finanzielles Drama ist das jedoch nicht: „Das zweite Gebot lag lediglich um 30 000 Euro über dem ersten, das zum Zuge kam“, erläutert Schäfer.

Das Geld ist also nicht das Entscheidende, aber die Zeit. In einem bis ins Detail ausgefeilten Zeitplan war der Umzug geplant. Er sollte am 20. Dezember, die Bauarbeiten im Schulgebäude im Februar beginnen. Davon kann jetzt keine Rede sein. Und das alles, wo die Arbeiten bis Ende 2022 fertig sein müssen, sonst geht der Bundeszuschuss in Höhe von sechs Millionen Euro verloren. Doch Höfer macht auch deutlich: „Das Projekt an sich ist nicht gefährdet, das ist meine klare Botschaft.“

Eine Schuld der Verwaltung sieht Höfer nicht: „Nach Vergaberecht waren wir gezwungen, den Günstigsten zu nehmen.“ Hinweise auf die Unzuverlässigkeit der Firma habe es nicht gegeben. Dennoch bekennt er: „Sie können sich vorstellen, dass ich derzeit nicht gut schlafe“ (weitere Berichterstattung folgt).