Schriesheim

Schriesheim Stadtparlament ändert Geschäftsordnung

FDP jetzt Fraktion

Archivartikel

Auch die beiden FDP-Mitglieder im Gemeinderat der Stadt Schriesheim bilden nun offiziell eine Fraktion. In seiner jüngsten Sitzung billigte das Stadtparlament einstimmig einen Antrag der Liberalen, die Mindestzahl der Stadträte, die zur Bildung einer solchen Fraktion notwendig sind, von drei auf zwei zu reduzieren.

„Bei der jüngsten Kommunalwahl haben wir unsere Mandatszahl verdoppelt“, begründete Wolfgang Renkenberger seinen Antrag. Er vertrat zehn Jahre lang als einziger die FDP im Rat – und durfte während dieser Zeit an der Fraktionssprecher-Sitzung teilnehmen; diese ist mit dem Ältestenrat in einem Parlament zu vergleichen, bereitet die Ratssitzungen vor.

Bei der Wahl im Mai erhielt er Verstärkung durch Ulrike von Eicke, zudem gab es fortan zwei Einzelstadträte (AfD und Bürgergemeinschaft), insgesamt also vier Stadträte, die keiner Fraktion angehören. Sie alle zur Fraktionssprechersitzung einzuladen, war Bürgermeister Hansjörg Höfer zu viel. Im Einvernehmen mit den Fraktionen wurde entschieden, nur noch Sprecher offizieller Fraktionen einzuladen. Das führte dazu, dass Renkenberger nach zehn Jahren nicht mehr eingeladen wurde, obwohl die FDP ihre Mandatszahl verdoppelt hatte: „Ein demokratisches Paradoxon“, sagt er.

„Der Antrag der FDP führt dazu, dass andere ausgeschlossen bleiben“, erwiderte Grünen-Fraktionschef Christian Wolf. Insofern plädierte er dafür, dass auch die Einzelstadträte zur Fraktionssprechersitzung eingeladen werden: „Das täte dem Klima im Gemeinderat gut.“

Seine Amtskollegen Michael Mittelstädt (CDU) und Bernd Hegmann (Freie Wähler) lehnten dieses Ansinnen ab, befürworteten stattdessen den FDP-Antrag.

Ebenso wie SPD-Fraktionschef Sebastian Cuny, „auch wenn manche unken, wir machen das schon vorausschauend“, wie er unter Anspielung auf die Lage seiner Partei schmunzelnd formulierte. Zustimmung kam sogar von den Einzelstadträten Lieselore Breitenreicher (Bürgergemeinschaft) und Thomas Kröber (AfD), auch wenn er bei der Fraktionssprecher-Sitzung „gerne dabei wäre“, wie er bekannte.

Angesichts dieses Meinungsbildes zog Wolf seine´Idee zurück und votierte mit den anderen Fraktionen für den Antrag der FDP. -tin