Schriesheim

Schriesheim Anbieter aus Bayern soll nun die 139 Container zur Schulsanierung liefern / Gemeinderat berät am Mittwoch Vergabe für rund 2,5 Millionen Euro

„Firma ist geeignet und leistungsfähig“

Mit den Vorbereitungen zur Sanierung im Kurpfalz-Bildungszentrum soll es nun wieder weitergehen: Dem Gemeinderat liegt in seiner Sitzung am Mittwoch ein Antrag der Verwaltung vor, eine neue Firma mit der Aufstellung der 139 benötigten Container zum Preis von rund 2,5 Millionen Euro zu beauftragen. Damit wäre zumindest dieses brisante Kapitel des Dauerbrenners Schulsanierung erst einmal vom Tisch.

Denn die zu liefernden Container sind unverzichtbare Voraussetzung für die Sanierung. In den mobilen Raumelementen soll in der Bauphase der Unterricht erfolgen. Bei der Ausschreibung ging die Firma ERWE (Rastatt) als Sieger hervor, die denn auch vom Gemeinderat am 25. September den Auftrag erhielt. Am 27. November sollten die Container geliefert werden, in den Weihnachtsferien der Einzug der Schule erfolgen. Doch die Container kamen nicht.

Drastisches Urteil

„Eine sachgerechte Bearbeitung des Auftrags durch ERWE war nicht erkennbar“, heißt es in der Vorlage für den Gemeinderat: „Kompetente Ansprechpartner fehlten, entscheidende Dokumente und Unterlagen zur Baugenehmigung wurden trotz mehrfacher, schriftlicher Aufforderung nicht vorgelegt.“ Mehr noch: „Zwischenzeitlich wurden über die Zuverlässigkeit und Leistungsfähigkeit der ERWE Containersysteme GmbH Erkenntnisse gewonnen, die die Schlussfolgerung zulassen, dass die Erteilung des Auftrags auf erheblichen Falschangaben der ERWE im Rahmen des Vergabeverfahrens beruhte.“ Am 3. Dezember kündigte die Stadt den Vertrag.

Gegen diese Kündigung erhob die Firma zwei Tage später Einspruch mit der Begründung, man habe ihr keine Gelegenheit gegeben, zu den Vorwürfen Stellung zu nehmen. Die Stadt nahm die Kündigung zunächst zurück, am 10. Dezember kam es zu einem teilweise turbulenten Treffen beider Seiten im Rathaus.

Dabei „gelang es der Firma und deren Rechtsanwälten nicht, die Zweifel an der fachlichen und wirtschaftlichen Eignung des Unternehmens zu beseitigen“, berichtet die Vorlage: „Der fehlende Nachweis baufachlicher Kenntnisse und weitgehende Unkenntnis von den besonderen Anforderungen des vorliegenden Projektes bestätigten den von der Firma gewonnenen Eindruck.“ Am 19. Dezember bekräftigte die Stadt die Vertragskündigung.

Rasche Neuvergabe

Aber nun stand sie ohne Lieferanten da. Um doch noch an Container zu kommen, leitete sie ein sogenanntes „Vergabeverfahren ohne Teilnahmewettbewerb“ ein. Das bedeutet: Die im Herbst unterlegenen Bieter wurden gefragt, ob ihre damaligen Angebote noch gelten. Bei zweien war dies der Fall, wobei die KB Container GmbH aus Schlüsselfeld nahe Bamberg im Norden Bayerns mit 2 516 493 Euro das günstigere Angebot abgab und daher am Mittwoch beauftragt werden soll. Und natürlich soll sich das Fiasko mit ERWE nicht wiederholen. „Die Firma ist geeignet und leistungsfähig“, versichert die Verwaltung unter Bezug auf Bilanzen und Referenzobjekte.

Wie geht es dann weiter? Der Umzug kann nun nicht mehr vor Ostern erfolgen, sagt Bürgermeister Höfer. Ist das Projekt damit noch in der Zeit abzuwickeln, die vom Zuschussgeber, dem Bund, gefordert wird, also bis Ende 2022? Höfer im „MM“-Jahresinterview: „Die Architekten sagen uns, dass dies möglich ist.“