Schriesheim

Schriesheim Kreisparteitag zur Lage der SPD / Generalsekretär Sascha Binder erstmals in der Region

„In manchen Feldern fehlt die klare Position“

Archivartikel

Fingerdicke Kordeln auf rotem Krepppapier schmücken die Tische im Schriesheimer Zehntkeller. Ist das Seil symbolisch zu deuten? Zusammenhalt scheint jedenfalls wichtiger denn je für die älteste noch bestehende Partei Deutschlands, die SPD. Das wird am vergangenen Donnerstagabend beim Parteitag des Kreisverbands Rhein-Neckar deutlich. „So ernst waren die Zeiten für die Sozialdemokratie noch nie, wenn man die Verfolgungen ausnimmt“, sagt Sascha Binder als Gastredner. Seit November 2018 im Amt, spricht der neue Generalsekretär der Landes-SPD erstmals in dieser Region.

Doch der Reihe nach: „Der Trend ist in diesen Zeiten kein Genosse“, stellt eingangs Vorsitzender Thomas Funk (Sinsheim) fest. Trotz inhaltlich guter Arbeit liege man hinten. Zur Verdeutlichung: Die SPD hat bei der Europawahl Ende Mai ihr bisher schlechtestes Ergebnis bei einer bundesweiten Wahl eingefahren. Auch bei den Kommunalwahlen in der Region musste sie Federn lassen. Am vergangenen Montag trat Partei- und -Fraktionschefin Andrea Nahles von allen Ämtern zurück. Wenigstens ist noch Humor vorhanden: „Passend zu den Ergebnissen sind wir in den Untergrund gegangen“, sagt Funk. Der Zehntkeller, wo dieser SPD-Verband erstmals tage, sei aber eine „schöne Örtlichkeit“. Über das Kompliment freut sich der örtliche SPD-Chef Axel Breinlinger. Jedoch muss auch er sagen, dass man bei den Wahlen in Schriesheim den „allgemein schlechten Durchschnitt der Partei gehalten“ habe. Die gegenwärtige Situation sei schwierig.

„Wir müssen mehr miteinander reden, aber auch mit den Bürgern“, findet der Landtagsabgeordnete Gerhard Kleinböck (Ladenburg). Der neue Generalsekretär Binder legt den Finger tiefer in die Wunde: „In manchen Politikfeldern fehlt die klare Position“, sagt der 35-jährige Geislinger unter Beifall. Er bringt frischen Wind in die Versammlung, die sich anfangs noch im Klein-Klein von Initiativanträgen zu verheddern droht.

„Ihr macht einen guten Job“

Man wähle in der SPD, so Binder, zu oft das Sowohl-als-auch und leide unter einem Defizit bei den Themen Industrie- und Umweltpolitik. Dabei könne „nur die SPD“ beide Felder zusammenbringen. Mit der Abschaffung der Kita-Gebühren habe die SPD Baden-Württemberg sogar ein eigenes Thema gesetzt, dass sie von den „sehr konservativen Grünen“ im Land unterscheide. Beifall.

„Ihr macht einen guten Job im Landtag“, ruft er Kleinböck zu. Auch die anwesende Europakandidatin Dominique Odar (Mühlhausen) hört großes Lob. Binder dankt allen, die kandidiert und sich für die SPD eingesetzt haben. Was nun zu tun sei? „Nachdenken bis zum Bundesparteitag im Dezember, keine Denkverbote, Mitglieder einbinden, aber auch lernen, dass es Führung geben muss.“

Vor allem letzteres sei nicht immer gelungen. Auch wenn man kein Fan von Nahles sei, habe sie einen anderen Umgang verdient. Wieder Beifall. Binder kündigt an, dass der Landesvorsitzende Andreas Stoch beim „kleinen Landesparteitag“ zum Thema Bildung im Juli in Pforzheim über die Lage der SPD sprechen werde. Mit Stoch sei er sich einig, dass auch die terminliche Entflechtung von Europa- und Kommunalwahl der SPD nicht helfe. Er gratuliert den Parteifreunden, dass ein Vorstoß der Vorstandschaft in genau diese Richtung auf Initiative von Elisabeth Krämer (Walldorf) vertagt worden ist.