Schriesheim

Schriesheim Altenbacher Ortschaftsrat im Streit

„Rad nicht neu erfinden“

Archivartikel

„Ich bin über ihre Art zumindest erstaunt“, hatte Ortsvorsteher Herbert Kraus in der April-Sitzung des Ortschaftsrats in Richtung Grünen-Fraktion erklärt: „Es wird nicht mehr im Gespräch kommuniziert, sondern nur noch über Veröffentlichungen in der Presse und im Amtsblatt.“

Tatsächlich formulierte die Fraktion dort im Nachgang zur Sitzung: „Wir finden es zutiefst undemokratisch, andere Meinungen in dieser Art und Weise zu unterdrücken.“

Stein des Anstoßes war das Ansinnen der Grünen, eine neue Geschäftsordnung für das Gremium auszuarbeiten: Suzanne Epp erklärte sich dazu bereit: „Ich bin bereit, eine Muster-Geschäftsordnung auszuarbeiten und sie mit Hauptamtsleiter Dominik Morast abzustimmen.“ Worauf Kraus konterte: „Sie müssen das Rad nicht mehr neu erfinden.“ Und erklärte, „ich missbillige Ihre Art, mit der Verwaltung umzugehen.“ Auf Nachfrage dieser Redaktion betont Kraus jetzt, die Sitzungen streng nach der bestehenden Geschäftsordnung zu führen. In der kommenden Sitzung, am Montag, 15. Juni, werde eine neue Sitzung beschlossen.

Aufregung bei der Sitzung

Weil sich der Streit nicht nur am Thema Geschäftsordnung entzündete, sondern sich zu Beginn der Tagesordnung um das Rederecht von Ortschaftsräten in der Bürgerfragestunde drehte, geht Kraus auch darauf ein. In beiden Regelwerken dürften sich Bürger zu jedem Tagesordnungspunkt äußern, und im selben Umfang würde dieses Recht auch den Ortschaftsräten zustehen: „Ausführungen, die mit dem Tagesordnungspunkt nichts zu tun haben, werden von mir nach der Geschäftsordnung unterbunden. Es werden also keine Meinungen, wie von den Grünen behauptet, in undemokratischer Weise unterdrückt.“

Die neue Geschäftsordnung sei „speziell von hohen Verwaltungsbeamten und Juristen auf Orte mit unechter Teilortswahl ausgerichtet.“ Ein eigener Entwurf der Grünen liege nicht vor. Hauptsächlich sorgte die Debatte um die Verlegung von Glasfaserkabeln für Aufregung bei der Sitzung. Kraus erinnert nun daran, dass der Ortschaftsrat am 9. Juli 2918 einstimmig für das schnelle Internet votiert und sich „damit einstimmig gegen ein Vektoring der Telekom“ gestellt habe.