Schriesheim

Rechnung mit Risiken

Archivartikel

Konstantin Groß über das Ergebnis der Schulabstimmung

Im Kurpfalz-Gymnasium gab es Räume, in denen Eimer aufgestellt wurden, weil es hineinregnete; auch bei 30 Grad musste die Heizung laufen, weil sie nicht zu regeln war – nur die spektakulärsten der Missstände, die sich vergegenwärtigen muss, wer die Bedeutung der Ratssitzung vom Mittwoch ermessen will: Erstmals nach 20 Jahren Flickschusterei im Schulzentrum und fünf Jahre nach Beginn der „Schulbauprozess“ genannten Diskussion mit allen Beteiligten besteht nun die Chance auf generelle Besserung.

Dabei ist die Entscheidung nicht ohne Risiken. Das Finanzierungskonzept der Stadt geht nur auf, wenn die Wirtschaft weiter brummt und die Erlöse aus einem Neubaugebiet ohne Abzug dem Projekt zufließen können; jeder weiß, dass bei einer vier Jahre währenden Baumaßnahme 20 Prozent Kostensteigerungen keine Seltenheit sind, womit man schnell bei 25 statt 21 Millionen Euro ist; und schließlich ist völlig ungeklärt, was mit dem Bundeszuschuss geschieht, der noch auf Basis eines Kostenvoranschlags von 32 Millionen gewährt wurde.

Dass ungeachtet dessen eine breite Mehrheit den Weg mitgeht, zeigt, wie groß der Leidensdruck im Schulzentrum ist. Aber es ist auch ein Zeichen des Vertrauens in die Verwaltung. Insofern ist dies auch ein großer, wenn nicht der bisher größte politische Erfolg von Bürgermeister Hansjörg Höfer. Nachdem er dank „Telefonmassage“ bereits in März eine knappe 14:12-Mehrheit für den Grundsatzbeschluss hinbrachte, fand der konkrete Start mit 18 zu neun Stimmen breiten Konsens.

Für die Grünen als stärkste Fraktion ist dies ein Desaster. Ihr Verhältnis zum grünen Bürgermeister scheint endgültig zerrüttet, und sie selbst sind tief gespalten. Immerhin die Hälfte der Fraktion verweigerte ihrem Chef Christian Wolf die Gefolgschaft, stimmte also für die Verwaltung.

Noch deutlicher wurde das Drama der Grünen bei ihrem zuvor eingebrachten Änderungsantrag: Hätte Grünen-Stadträtin Barbara Schenk-Zitsch ihm zugestimmt, wäre es nicht zum 13:13-Patt, sondern zu einer Mehrheit für den Antrag gekommen. Das Thema Generalsanierung wäre ein- für allemal vom Tisch. Dazu kam es nicht – glücklicherweise!