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Weinheim Gemeinderat stimmt für Einstieg in eine Zukunftswerkstatt / Verwaltung will bis Dezember Vorschläge unterbreiten

Große Hoffnung auf den „Zufallsbürger“

Wenn in den kommenden beiden Jahren über die großen Themen „Wohnen“, „Arbeiten“, „Mobilität“ und „Freizeit“ diskutiert und nach den passenden Lösungen für Weinheim gesucht wird, soll der „Zufallsbürger“ eine besondere Rolle spielen. Uli Sckerl (Grüne/Alternative Liste) brachte den aus der Bürgerbeteiligung bekannten Begriff am Mittwochabend bei der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates als Erster ins Spiel. Besonders bei Themen, die eine große Zahl von Menschen betreffen, kann es sinnvoll sein, Teilnehmer per Losverfahren zu ermitteln. Häufig werden diese Akteure als „Zufallsbürger“ bezeichnet. So erläutert das „Beteiligungsportal Baden-Württemberg“ den Begriff auf seiner Internetseite.

Leise Stimmen hörbar machen

Sckerl hob auf diese Weise etwas hervor, das im Grunde der gesamte Gemeinderat begrüßt: die Mitsprache der Bürger vor Entscheidungen, die Weinheims Gesicht in zehn, zwanzig oder gar dreißig Jahren prägen können. Und er konkretisierte sogar noch weiter: „Wir wollen die leisen Stimmen hörbar machen.“ Die Erfahrung ähnlicher Prozesse habe gezeigt, dass auch in Weinheim oft die gleichen Protagonisten mitmischten, wenn es um Bürgerbeteiligungsprozesse ging. Jetzt wird ein besseres Abbild der Bürgerschaft angestrebt. Man will auf die Bürger hören, und der Gemeinderat müsse bereit sein, sich etwas zurückzunehmen, wenn Zufallsbürger ihre Sicht darlegen und Vorschläge machen, räumte Sckerl ein.

Gleichwohl muss den per Los ermittelten Beteiligten klar sein, dass der Gemeinderat am Ende abwägt und Entscheidungen trifft, und sie müssen „zum Mitmachen bereit sein“, stellte Holger Haring (CDU) klar. Günter Bäro (Freie Wähler) geht es bei der Zukunftswerkstatt, die am Mittwoch nach einer halbstündigen Aussprache einstimmig auf den Weg gebracht wurde, darum, die Menschen, die in Weinheim wohnen und arbeiten, zu Wort kommen zu lassen. Und auch die Jugend zeigt starkes Interesse an dem Gestaltungsprozess.

Oberbürgermeister Manuel Just freute sich, dass ihm von einer lebhaften und konstruktiven Diskussion im Jugendgemeinderat (JGR) vom Dienstagabend berichtet worden war. Elena Bürmann und Timo Sattler vom JGR gaben die Haltung ihres Gremiums bekannt, das durch Kurzfassungen von Zwischenergebnissen der Zukunftswerkstatt Online auf dem Laufenden gehalten werden möchte und seine Mitwirkung zusichert, wobei Umweltschutz für die Jugendlichen eine besonders wichtige Rolle spielt.

Klima und Umwelt sind sowohl für SPD-Sprecherin Stella Kirgiane-Efremidou als auch für Wolfgang Wetzel (FDP) Querschnittsthemen, die bei den vier bereits genannten, großen Themen einfließen. Das „neue Kapitel Bürgerbeteiligung“, wie Kirgiane-Efremidou die Zukunftswerkstatt umschrieb, soll Kosten von 200 000 Euro nicht überschreiten, wünscht sich die SPD.

Beste Form der Bürgerbeteiligung

Der Vorschlag von Günter Deckert (Deutsche Liste), Zwischenschritte der Zukunftswerkstatt mit Volksbegehren zu begleiten, macht für Oberbürgermeister Just keinen Sinn. „Die Zukunftswerkstatt selbst ist durch die Mitwirkung der Bürger die beste Form der Bürgerbeteiligung, die man sich vorstellen kann“, stellte Just klar. Gleich zu Beginn war Deckert mit einem Antrag gescheitert, die Redezeit zum Thema Zukunftswerkstatt auf jeweils 5 Minuten zu beschränken. Zehn Stadträte, überwiegend aus den Fraktionen von CDU und Freien Wählern, stimmten für Deckerts Antrag.

Weinheims Oberbürgermeister will nun bis Dezember eine Moderationsentscheidung herbeiführen und dem Gemeinderat einen Dienstleister präsentieren; bestenfalls sogar zwei zur Wahl, aber diese Wahlmöglichkeit konnte und wollte er auch Matthias Hördt (Die Linke) nicht versprechen. Sie liegt nicht alleine in den Händen von Just.