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Bundeswehr-Fahrzeuge

Private Vorteile

Berlin.Das Verteidigungsministerium erwartet eine Aufklärung von Unregelmäßigkeiten bei der privaten Nutzung von Bundeswehr-Dienstwagen. „Das ist zunächst ein beunruhigender Sachverhalt, auf den die aktuelle Geschäftsführung gestoßen ist“, sagte ein Ministeriumssprecher am Mittwoch in Berlin.

Der Fuhrpark der Bundeswehr, ein Staatsbetrieb, hatte entdeckt, dass für einen bestimmten Kreis leitender Mitarbeiter seit 2005 ein Carsharing-Modell betrieben wurde, nachdem eine private Nutzung von Firmenwagen untersagt worden war. Das Verteidigungsministerium hatte darüber am Dienstag in Berlin die Obleute der Bundestagsfraktionen unterrichtet.

Schadenshöhe unklar

So hätten 42 leitende Angestellte weiter privaten Zugang zu Dienstwagen gehabt, obwohl es für den Wegfall Ausgleichszahlungen gegeben habe, hieß es. Zuletzt seien es neun Mitarbeiter gewesen. Für die Nutzung der Carsharing-Wagen sei weder ein kostendeckender Eigenanteil gezahlt, noch seien für den geldwerten Vorteil Steuern und Beiträge richtig abgeführt worden.

Es gehe bei den Folgen der Nutzung um ein Geldbetrag von mindestens 900 000 Euro, heißt es in der Unterrichtung. Das Ministerium will den Fall der Staatsanwaltschaft übergeben, macht zur genauen Schadenshöhe aber keine Angaben. Die Anteile an der Bundeswehr Fuhrpark Service GmbH werden zu 75,1 vom Verteidigungsministerium gehalten, zu 24,9 Prozent über die Deutsche Bahn AG. dpa