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Gelebte Demokratie

Archivartikel

Kommunalpolitik interessiert niemand? Der Vorwurf: Sie sei zu kleinteilig, langweilig und bürokratisch. Dabei sind es oft die Bezirksbeiräte, die viele kleine, langweilig und bürokratisch erscheinende Probleme direkt vor Ort mit den Betroffenen anpacken. Indem Ulrike Kahlert den Antrag zur Erneuerung der Parkplatz-Markierungen stellte, lebt sie wie so viele andere politisch Engagierte die demokratischen Prinzipien auf kommunaler Ebene aus.

Egal wie belanglos das Anliegen schon ein paar Straßen weiter erscheinen mag – Bedürfnisse vor Ort können am Besten auf der kommunalen Ebene befriedigt werden. Institutionen und Ämter haben dort ein realeres Bild der Lebenssituation der Menschen. Dies koppelt Bürger an den Staat und schafft Vertrauen in demokratische Prozesse.

Gerade die Coronakrise macht Schattenseiten unseres dezentralen Föderalismus deutlich sichtbar: Uneinheitliche Beschlüsse und fehlende Koordination gehören zum Bild, das die Öffentlichkeit aktuell von den Behörden hat. Da zeigt ein Fall wie der Streit um die fehlenden Linien auf dem Parkplatz, wie Bürger selbst aktiv werden und ihre Umwelt positiv gestalten können. So geht gelebte Demokratie.

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