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Stadtteile Bezirksbeirat tagt bis auf Weiteres online

Sitzungen erst nach den Ferien

Archivartikel

Seit Beginn des Monats werden die nichtöffentlichen vorbereitenden Sitzungen der Bezirksbeiräte in der ganzen Stadt online, also in Form von Videositzungen, abgehalten. Das gab die Stadt jetzt bekannt. Auf öffentliche Präsenzsitzungen der Bezirksbeiräte müsse, so die Verwaltung, zunächst noch verzichtet werden, da in den Räumlichkeiten die erforderlichen Abstands- und Hygienevorschriften nicht beziehungsweise nicht einheitlich gewährleistet werden könne. Bezüglich der öffentlichen Sitzungen ist beabsichtigt, diese nach den Sommerferien wieder als Präsenzsitzungen stattfinden zu lassen.

Die Mannheimer Liste (ML) hatte in einem Antrag an den Gemeinderat gefordert, die Verwaltung zu beauftragen, „die räumlichen, technischen und organisatorischen Voraussetzungen zu schaffen, damit nach der Sommerpause die nichtöffentlichen und öffentlichen Sitzungen der Bezirksbeiräte wieder stattfinden können“.

„Ordentliche Arbeit ermöglichen“

Begründet hatten die Freien Wähler ihren Antrag damit, dass – entsprechend den Verordnungen der Landesregierung – nun Sitzungen mit bis zu 100 Personen unter Beachtung der Schutzvorschriften möglich seien. „Selbst gut besuchte öffentliche Bezirksbeiratssitzungen haben in der Vergangenheit kaum die Grenze von 100 Personen erreicht“, so die ML.

Da auch künftig entsprechende Schutzmaßnahmen einzuhalten seien, müsse die Verwaltung zügig ein entsprechendes Raum- und Technikkonzepte für die jeweiligen Bezirksbeiräte erstellen, damit dann spätestens nach den Sommerferien „die ordentliche Arbeit der Bezirksbeiräte“ wieder möglich sei.

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