Thema des Tages

Thüringen Bodo Ramelows Linke gewinnt Landtagswahl / Regierungsbildung stellt Parteien vor Herausforderungen

AfD triumphiert – CDU stürzt ab

Archivartikel

Erfurt.Die Linke von Ministerpräsident Bodo Ramelow hat die Landtagswahl in Thüringen gewonnen – und ist erstmals in einem Bundesland stärkste Kraft. Die bisherige Koalition aus Linke, SPD und Grünen verlor aber ihre Mehrheit. Die CDU, die zuvor seit 1990 stets die meisten Stimmen bekommen hatte, stürzte am Sonntag auf ihr historisch schlechtestes Ergebnis. Sie lag knapp hinter der AfD auf Platz drei, die ihr Resultat mehr als verdoppelte.

Ramelow reklamierte den Regierungsauftrag erneut für sich. Die Suche nach einer neuen Koalition dürfte aber äußerst schwierig werden. Grüne und FDP lagen knapp über der Fünf-Prozent-Hürde. Die Wahlbeteiligung stieg deutlich auf 66 Prozent (2014: 52,7).

Rein rechnerisch wäre eine Koalition aus Linke, SPD, Grünen und FDP möglich. Sie überschreiten die erforderliche Mehrheit von 46 Sitzen. Rot-Rot-Grün verpasste diese Mehrheit deutlich. Ebenfalls rechnerisch eine Mehrheit hätten Linke und CDU.

CDU-Spitzenkandidat Mohring hatte vor der Wahl eine Zusammenarbeit sowohl mit der AfD als auch mit der Linkspartei aber ausgeschlossen. CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak bekräftigte am Sonntagabend: „Unser Wort gilt nach den Wahlen genau wie wir es vor den Wahlen gesagt haben.“

Enttäuschung bei der SPD

Ramelow sagte am Abend: „Ich sehe mich ganz klar bestätigt. Bei dem Zustimmungswert, den meine Partei bekommen hat, ist der Regierungsauftrag klar bei meiner Partei. Und ich werde diesen Auftrag auch annehmen.“

AfD-Spitzenkandidat Höcke sagte zu den Zugewinnen seiner Partei: „Das ist ein klares Zeichen der Thüringer: So geht es nicht weiter.“

Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) reagierte enttäuscht auf das historisch schlechte Abschneiden seiner Partei. „Das Ergebnis ist natürlich nicht schön. Am meisten bedrückt natürlich das Wahlabschneiden der AfD“, sagte er in der ARD.

Mehr als 1,7 Millionen Thüringer waren aufgerufen, mit ihrer Stimme über die Zusammensetzung des nächsten Landtags zu entscheiden. Thüringen wird seit 2014 als einziges Bundesland von einem Ministerpräsidenten der Linkspartei regiert. Bis 2014 wurde Thüringen ununterbrochen von der CDU regiert. 1999 hatte sie mit 51,0 Prozent ihr bestes Ergebnis erreicht.

Zum Thema