Thema des Tages

Sozialdemokraten Malu Dreyer als kommissarische Parteichefin im Gespräch / Rolf Mützenich soll Fraktion übernehmen

Andrea Nahles tritt ab, SPD steht vor Scherbenhaufen

Archivartikel

Berlin/Mannheim.Nach einem historischen Wahldebakel und einem erbitterten Machtkampf in der SPD hat Andrea Nahles überraschend ihren Rücktritt als Partei- und Fraktionschefin angekündigt. Die SPD stürzt damit noch tiefer in eine Existenzkrise, die auch die große Koalition ins Wanken bringen könnte.

Nahles kündigte ihren Rückzug nach nur 13 Monaten an der Parteispitze am Sonntagmorgen in einem kurzen Schreiben an die Parteimitglieder an. „Die Diskussion in der Fraktion und die vielen Rückmeldungen aus der Partei haben mir gezeigt, dass der zur Ausübung meiner Ämter notwendige Rückhalt nicht mehr da ist“, heißt es darin. Sie werde an diesem Montag und Dienstag in Parteivorstand und Fraktion ihre Entscheidung offiziell bekanntgeben.

Rückzug auch aus Bundestag

Nahles wird auch ihr Bundestagsmandat niederlegen und sich komplett aus der Bundespolitik zurückziehen. An der Partei- und Fraktionsspitze gibt es voraussichtlich zunächst Übergangslösungen. Die Führung der Fraktion soll Vize Rolf Mützenich kommissarisch übernehmen, als vorübergehende Parteivorsitzende ist die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer im Gespräch.

Die SPD hatte bei der Europawahl mit 15,8 Prozent ihr bisher schlechtestes Ergebnis bei einer bundesweiten Wahl eingefahren und war von den Grünen erstmals als zweitstärkste Kraft abgelöst worden.

Viele Sozialdemokraten zollten Nahles Respekt. Der Mannheimer Kreisvorsitzende Stefan Fulst-Blei sieht nun die gesamte Bundes-Spitze in der Pflicht: „Nun müssen alle, die Führungsverantwortung tragen, diese auch wahrnehmen, um einen geordneten Übergang zu organisieren und das schädliche Spektakel der letzten Tage zu beenden.“ Die Bergsträßer Bundestagsabgeordnete Christine Lambrecht forderte, in ihrer SPD jetzt vieles grundlegend auf den Prüfstand zu stellen. „Schnellschüsse oder Alleingänge helfen hierbei allerdings nicht.“ dpa/sma/mics