Thema des Tages

Europäische Union Kommission kündigt nach Bürgervotum Gesetzesvorschlag an

Aus für ungeliebte Zeitumstellung naht

Archivartikel

Brüssel.Nach dem deutlichen Ergebnis der Umfrage zur Zeitumstellung will die EU-Kommission einen Gesetzesvorschlag zur Abschaffung des Wechsels zwischen Sommer- und Winterzeit vorlegen. Das teilte die Brüsseler Behörde gestern mit. „Millionen Europäer haben die öffentliche Konsultation genutzt, um sich Gehör zu verschaffen. Die Botschaft ist sehr deutlich“, sagte die zuständige EU-Kommissarin Violeta Bulc. Bei der Online-Umfrage hatten sich 84 Prozent der 4,6 Millionen Teilnehmer für ein Ende der Zeitumstellung ausgesprochen. Allein drei Millionen Teilnehmer kamen aus Deutschland.

Einen Termin für den Gesetzesvorschlag nannte Bulc gestern nicht. Sie sagte jedoch, wenn Europaparlament und EU-Staaten dem zustimmten, könnte die Entscheidung schon im kommenden Jahr fallen – und die Zeitumstellung 2020 oder 2021 passé sein. Anschließend könnten die einzelnen Länder selbst entscheiden, ob sie dauerhaft die Winter- oder die Sommerzeit einführen wollen.

Unterstützung von Merkel

Aus dem Europaparlament kommt bereits lautstarke Unterstützung für den Juncker-Vorstoß – und die Reaktion auf den vermeintlichen Willen der Bürger: „Ich bin begeistert. Die EU-Kommission reagiert auf das eindeutige Votum der Online-Befragung“, sagte Zeitumstellungsgegner Peter Liese von der CDU. Und Grünen-Politiker Martin Häusling konstatierte: „Die Uhrumstellung hat keine Vorteile gebracht, sie ist einfach nur lästig. Jeder, der Tiere oder Kinder hat, weiß, wie viel Ärger die zweimalige Zeitverschiebung mit sich bringt.“

Sogar von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) kommt Rückenwind. Sie äußerte zum Abschluss ihrer dreitägigen Westafrikareise Wohlwollen für die Pläne der EU-Kommission. „Ich persönlich hätte jedenfalls dafür eine sehr hohe Priorität“, sagte Merkel. „Ich freue mich, wenn die Kommission dieses Votum ernst nimmt.“ dpa