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Gesundheit Bundestag beschließt Gesetz, um Wartezeiten für Kassenpatienten zu verringern

Bald schneller zum Arzt

Berlin/Mannheim.Mehr Sprechstunden und neue Vermittlungsangebote: Für Kassenpatienten in Deutschland soll es leichter werden, schneller an Arzttermine zu kommen. Darauf zielt ein Gesetz der großen Koalition, das der Bundestag gegen die Stimmen der Opposition beschlossen hat. Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) sagte, die Regelungen sollten den Alltag für Millionen Menschen verbessern. Vorgesehen sind mehr Geld für Ärzte, aber auch für Physiotherapeuten und Logopäden. Zuschüsse für Zahnersatz sollen erhöht werden. Bis 2021 sollen alle Krankenkassen digitale Patientenakten anbieten.

Spahn sagte, wochenlange Wartezeiten für gesetzlich Versicherte seien ein Aufregerthema, auch weil es bei Privatpatienten häufig schneller gehe. Das Gesetz solle die Versorgung daher „schneller, besser und digitaler“ machen. Für Ärzte, die zusätzliche Patienten aufnehmen, solle gelten: „Wer mehr behandelt, soll auch entsprechend besser vergütet werden.“

Karl Lauterbach (SPD) sprach von einem Schritt nach vorn zum Abbau der Zwei-Klassen-Medizin in Richtung einer Bürgerversicherung. Es sei unwürdig für ein reiches Land wie Deutschland, wenn Patienten monatelang auf Termine warten müssten. Das Gesetz sieht vor, dass Praxisärzte künftig mindestens 25 statt 20 Stunden in der Woche für gesetzlich Versicherte anbieten müssen. Bei Augen-, Frauen- und Hals-Nasen-Ohren-Ärzten muss es mindestens fünf Stunden als offene Sprechstunde ohne feste Termine geben.

Kritik an Vorstoß

Die telefonische Vermittlung über Terminservicestellen, die in den Ländern bisher unterschiedlich arbeiten, soll ausgebaut werden. Ab Anfang 2020 sollen sie nicht nur zu Fachärzten vermitteln, sondern auch zu Haus- und Kinderärzten. Zudem sollen sie unter der Telefonnummer 116 117 rund um die Uhr erreichbar sein – und auch online oder über eine App für Smartphones.

Heinrich Hanika, ehemaliger Präsident des Vereins Gesundheitsnetz Rhein-Neckar-Dreieck, hält den Vorstoß für ein „bürokratisches Ablenkungsmanöver“. Gebraucht werde in den Praxen dringend „weniger Bürokratie, nicht immer noch mehr Verwaltungsaufgaben“. Bundesweit nehme der Ärztemangel zu, deswegen müssten dringend spürbar mehr Medizinstudienplätze geschaffen werden. Man könne den Ärztemangel nicht dadurch beheben, dass man den ohnehin schon überlasteten Medizinern vor Ort noch mehr Arbeit aufbürde, so Hanika.

Für die gesetzlichen Krankenkassen bedeuten die Pläne jährliche Mehrausgaben in Milliardenhöhe. dpa/lang