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Corona Verfassungsschutz in Sorge / Regierung sieht gute Chancen für Sommerurlaub in Europa / Gestern keine Neuinfektionen im Kreis Bergstraße

Behörden warnen: Rechte nutzen Proteste

Archivartikel

Berlin/Wiesbaden/Bergstraße.Im Kreis Bergstraße gab es übers Wochenende zwei neue Fälle von Corona-Infektionen. Am Samstag meldete das Landratsamt die beiden Personen aus Grasellenbach und Wald-Michelbach. Gestern kamen keine weiteren Neuinfektionen hinzu.

Damit haben sich im Kreisgebiet mittlerweile insgesamt 336 Menschen mit dem neuartigen Coronavirus infiziert, 284 von ihnen gelten als wieder genesen. Drei Patienten, die positiv auf das Coronavirus getestet wurden, befinden sich in stationärer Behandlung in Bergsträßer Krankenhäusern.

In ganz Hessen ist die Zahl der Menschen mit einer nachgewiesenen Corona-Infektion am Wochenende auf 9317 (Stand Sonntag, 14 Uhr) gestiegen. Die Zahl der mit Covid-19 in Verbindung gebrachten Todesfälle stieg um drei auf 435.

Bei den regionalen Fallzahlen sind die hessischen Kreise und kreisfreien Städte weiterhin weit von der Obergrenze von 50 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner in den vergangenen sieben Tagen entfernt, bei deren Erreichen wieder Beschränkungen des öffentlichen Lebens drohen. Der höchste Wert liegt der Mitteilung zufolge bei 14 Fällen im Odenwaldkreis.

Instrumentalisierung der Demos

Rechtsextremisten versuchen nach Erkenntnissen der deutschen Sicherheitsbehörden, die Proteste gegen Corona-Auflagen für sich zu nutzen. „Wir sehen einen Trend, dass Extremisten, insbesondere Rechtsextremisten, das Demonstrationsgeschehen instrumentalisieren“, sagte der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang, der „Welt am Sonntag“. Eine Sprecherin des Bundeskriminalamtes betonte in der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ ebenfalls, das rechte Lager fühle sich zunehmend von den Demonstrationen angesprochen.

Am Samstag waren in zahlreichen deutschen Städten Tausende Menschen gegen Beschränkungen in der Corona-Krise auf die Straße gegangen. Es gab auch Gegendemonstrationen.

Nach Erkenntnissen der Sicherheitsbehörden ist bundesweit nur ein Bruchteil der Demonstranten dem rechtsextremistischen Spektrum zuzuordnen. Rechtsextremistische Parteien wie Die Rechte und Der Dritte Weg rufen ihre Anhänger dazu auf, sich an den sogenannten Hygiene-Demos zu beteiligen.

Schnelles Handeln angemahnt

Haldenwang sagte, Rechtsextremisten suchten Anschluss an bürgerliche Spektren und riefen Anhänger auf, sich aktiv in die Proteste einzubringen. „Es besteht die Gefahr, dass Rechtsextremisten sich mit ihren Feindbildern und staatszersetzenden Zielen an die Spitze der Corona-Demonstrationen stellen, die aktuell mehrheitlich von verfassungstreuen Bürgern durchgeführt werden.“ Es gebe keinen Schulterschluss des heterogenen Protestpublikums. Der BKA-Sprecherin zufolge liegen dem Bundeskriminalamt noch keine Erkenntnisse über eine „koordinierte Unterwanderung durch Rechtsextreme“ vor. Doch sei zu erkennen, dass diese versuchten, die „aktuelle Situation für ihre Propagandazwecke zu instrumentalisieren“.

Unterdessen geht die Bundesregierung davon aus, dass in weiten Teilen Europas trotz Corona-Pandemie in diesem Sommer Urlaub möglich sein wird. „Die Chancen stehen gut, dass wir unsere Sommerferien nicht nur im Inland, sondern auch im europäischen Ausland verbringen können“, sagte der Tourismusbeauftragte der Bundesregierung, Thomas Bareiß. dpa/lhe/seg

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