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Fremdenfeindlichkeit 11 000 Teilnehmer bei Demonstrationen in Chemnitz / Heute Benefizkonzert gegen Rassismus

Beobachtung der AfD verlangt

Archivartikel

Berlin.Nach der AfD-Beteiligung an fremdenfeindlichen Demonstrationen in Chemnitz werden die Rufe nach einer stärkeren Beobachtung der Partei durch den Verfassungsschutz immer lauter. Der SPD-Innenpolitiker Burkhard Lischka plädierte dafür, Teile der AfD vom Verfassungsschutz überwachen zu lassen. Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) bezeichnete die AfD als Partei, „aus der heraus Beihilfe zum Rechtsradikalismus geleistet wird“.

Einer Umfrage zufolge ist eine Mehrheit der Deutschen dafür, die AfD vom Verfassungsschutz beobachten zu lassen. Außenminister Heiko Maas (SPD) rief die Bürger zu mehr Einsatz gegen Rassismus auf. Innenminister Horst Seehofer (CSU) sieht keine Grundlage für eine flächendeckende Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz.

Dank an die Polizei

Rund eine Woche nach den tödlichen Messerstichen und den folgenden ausländerfeindlichen Ausschreitungen zogen nach Angaben der Polizei am Wochenende in Chemnitz mindestens 8000 Rechte und 3000 Gegendemonstranten durch die Stadt. Rund 1800 Beamte waren im Einsatz. Die sächsischen Beamten wurden von Kollegen aus mehreren Bundesländern und der Bundespolizei unterstützt. Gestern sprach die Polizei in ihrer Bilanz von 18 Verletzten, darunter drei Polizisten.

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer dankte der Polizei, die mit „beherztem Eingreifen“ das Gewaltmonopol des Staates behauptet habe. „Für mich sind Rechtsextremisten die größten Feinde der Demokratie“, sagte der CDU-Politiker gestern bei einer Kundgebung der evangelischen Kirche vor dem Rathaus der Stadt.

Die Zahl der Straftaten stieg von 25 auf mindestens 37. Darunter waren Fälle von Sachbeschädigung, Körperverletzung, Widerstand gegen Beamte und des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen. Am 26. August war ein 35-jähriger Deutscher bei einer Messerattacke in Chemnitz getötet worden. Als Tatverdächtige sitzen ein Iraker und ein Syrer in Untersuchungshaft.

Die Chemnitzer Polizei geht ferner der Anzeige eines Teams des Mitteldeutschen Rundfunks zu einem Vorfall in einer Privatwohnung am Rande der Demonstrationen nach. Der Sender sprach von einer „Attacke“ und einem Angriff auf zwei Reporter.

Heute wollen mehrere prominente Musiker Flagge gegen Hass, Gewalt und Ausländerfeindlichkeit zeigen. Zu dem Gratiskonzert unter dem Motto „#wir sind mehr“ haben sich Bands wie die Toten Hosen, Kraftklub, Feine Sahne Fischfilet oder Marteria & Casper angekündigt. dpa

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