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Persischer Golf Schutzmission in Straße von Hormus ohne Deutschland / Große Koalition verlangt diplomatische Lösung

Berlin lässt USA abblitzen

Archivartikel

Berlin.Bundesaußenminister Heiko Maas hat einer deutschen Beteiligung an einer von den USA geführten Militärmission in der Straße von Hormus eine klare Absage erteilt. „An der von den USA vorgestellten und geplanten Seemission wird sich die Bundesregierung nicht beteiligen“, sagte Maas am Mittwoch in Warschau. „Wir befinden uns da in enger Abstimmung mit unseren französischen Partnern.“

Maas begründete die deutsche Absage damit, dass die Bundesregierung die US-Strategie des „maximalen Drucks“ auf den Iran für falsch halte. Deutschland wolle keine militärische Eskalation und setze weiterhin auf Diplomatie, sagte der SPD-Politiker. Die USA haben Deutschland und andere Nato-Verbündete darum gebeten, sich an ihrer „Operation Sentinel“ zum Schutz der Handelsschiffe in der Straße von Hormus vor möglichen iranischen Angriffen zu beteiligen.

Kontroverse wegen Iran

Nur etwa vier Stunden zuvor hatte Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) noch gesagt, es sei bisher keine Entscheidung über die Bitte der USA gefallen. Zugleich machte die CDU-Vorsitzende den USA wenig Hoffnungen darauf, dass es zu einer positiven Antwort kommen könnte. So verwies sie unter anderem darauf, dass Deutschland und die Europäer im Gegensatz zu den USA am Erhalt des internationalen Atomabkommens mit dem Iran interessiert sind. Deutschland setze alles daran, dass es zu einer diplomatischen und friedlichen Lösung mit dem Iran komme und dass der Vertrag zur Verhinderung einer iranischen Atombombe eingehalten werde.

Der Heidelberger CDU-Bundestagsabgeordnete und stellvertretende Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Karl A. Lamers, lehnt eine deutsche Beteiligung an einer von den USA geführten Mission ebenfalls ab. Einen deutschen Beitrag zur Lageaufklärung im Rahmen einer europäischen Mission könne er sich dagegen vorstellen, sagte er dieser Zeitung.

Die USA versuchen bereits seit Wochen, breite Unterstützung für eine Militärmission zu bekommen. Sie haben mehrere Bündnispartner, darunter Deutschland, um eine Beteiligung gebeten. Einige Politiker aus SPD, aber auch CDU hatten eine deutsche Beteiligung bereits abgelehnt. Am Mittwoch haben die USA bereits vier Einsatzorte in der Golfregion genannt. dpa/mig

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