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Stickoxidbelastung Zu schlechte Luft in den Städten / Hohe Strafgelder drohen

Brüssel verklagt Deutschland

Brüssel/Berlin.Deutschland kommt wegen zu schmutziger Luft durch Diesel-Abgase in vielen Städten immer stärker unter Druck: Die EU-Kommission will die Bundesregierung mit einer Klage beim Europäischen Gerichtshof (EuGH) zur Einhaltung der Grenzwerte zwingen. Letztlich drohen hohe Strafgelder.

Kanzlerin Angela Merkel (CDU) ließ – anders als Frankreich – vorerst keine Absicht zu zusätzlichen Maßnahmen erkennen. Der Koalitionspartner SPD, Umweltschützer und Städte dringen dagegen auf technische Nachrüstungen älterer Diesel. Auch wegen des Umgangs mit dem VW-Skandal verschärft Brüssel den Ton.

Klage einreichen will die Kommission auch gegen Frankreich, Großbritannien, Ungarn, Italien und Rumänien. Dabei geht es um die Missachtung von EU-Grenzwerten für Stickoxide (NOx), die seit 2010 verbindlich sind. Auch 2017 wurden sie jedoch in 66 deutschen Städten überschritten. Für den hohen NOx-Ausstoß im Verkehr werden vor allem Dieselautos verantwortlich gemacht. Die EU-Kommission hatte schon 2015 ein Verfahren wegen der Verletzung von EU-Recht eingeleitet.

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