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EU Ratspräsident Donald Tusk mahnt zu Zusammenhalt / Von der Leyen trifft Juncker

CSU kritisiert Nominierung

Archivartikel

Berlin/Brüssel/Strassburg.Nach der Empörung der SPD über die Nominierung Ursula von der Leyens (CDU) als EU-Kommissionspräsidentin kritisiert nun auch die CSU die Entscheidung. Insbesondere Christsoziale in Niederbayern, der Heimat des ehemaligen Spitzenkandidaten Manfred Weber (CSU), sind entsetzt.

Als Hauptschuldigen sehen sie aber weniger Bundeskanzlerin Angela Merkel als den französische Staatspräsidenten Emmanuel Macron an, der sowohl die Person Weber als auch das gesamte demokratische Spitzenkandidatenmodell bekämpft habe. Bei den Sozialdemokraten beruhigte sich die Stimmung am Donnerstag etwas, über ein baldiges Ende der großen Koalition sprach keiner mehr.

Währenddessen beruhigte der scheidende Ratspräsident Donald Tusk das Europäische Parlament, das ebenfalls empört über die Missachtung des Spitzenkandidaten-Prinzips war. „Wir müssen uns gegenseitig respektierten, weil beide Institutionen demokratisch sind“, sagte er über Parlament und Rat.

Parlament wählt Mitte Juli

Ursula von der Leyen (CDU) traf in Brüssel Kommissionschef Jean-Claude Juncker. Wählen die Abgeordneten die derzeitige Bundesverteidigungsministerin, wird sie Junckers Nachfolgerin. 376 Stimmen der insgesamt 751 Stimmen braucht sie mindestens. Bis zur Wahl am 16. Juli soll von der Leyen sich den Fraktionen stellen. 

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