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Kommission Weber bewirbt sich um Juncker-Nachfolge

CSU-Vize strebt an die Spitze der EU

Archivartikel

Brüssel.Der stellvertretende CSU-Vorsitzende Manfred Weber will im kommenden Jahr Präsident der EU-Kommission werden – und damit als erster Deutscher seit mehr als 50 Jahren an die Spitze der mächtigen Behörde rücken. „Ja, ich bin dazu bereit“, sagte der Fraktionschef der Europäischen Volkspartei gestern in Brüssel. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und die CSU stehen hinter ihm, SPD, Grüne und Liberale halten Distanz.

Weber sagte in Brüssel, er verstehe sich als Brückenbauer und wolle die Spaltung der Europäischen Union überwinden. Europa stehe am Scheideweg, es könne kein Weiter so geben. „Die Europawahl 2019 entscheidet über die Zukunft der EU“, ergänzte der 46-jährige auf Twitter. Europa sei kein Bürokraten- und Elitenprojekt. „Ich will Europa den Menschen zurückgeben.“

Erklärt hat er nun zunächst seine Bewerbung um die Spitzenkandidatur der Europäischen Volkspartei (EVP) für die Europawahl im Mai. Zur EVP gehören auch CDU und CSU. Die Entscheidung fällt bei einem Parteikongress am 8. November. Als innerparteiliche Gegenkandidaten im Gespräch sind der ehemalige finnische Ministerpräsident Alexander Stubb sowie EU-Brexit-Unterhändler Michel Barnier. Um dann auch Kommissionspräsident zu werden, müsste der Spitzenkandidat die EVP im nächsten EU-Parlament zur stärksten Fraktion machen. Anschließend bräuchte er im Rat der EU-Staaten und im Europaparlament Unterstützung. Nötig wäre ein Bündnis der EVP mit Sozialdemokraten, Liberalen oder anderen Parteien. Weber würde auf den Luxemburger Jean-Claude Juncker folgen.

Kritik wegen Nähe zu Orbán

Jens Geier, Chef der SPD-Abgeordneten, würdigte zwar Webers „europäische Perspektive“. Doch betonte er, es gebe keinen Automatismus, dass die stärkste Fraktion den Präsidenten stelle. „Entscheidend ist die Mehrheit im Parlament“, sagte Geier. FDP-Chef Christian Lindner ging Weber scharf an: „Wir halten es für ein falsches Signal, dass an der Spitze der Europäischen Kommission der Vertreter einer Partei stehen könnte, die ganz offen mit der autoritären Politik eines Viktor Orbán sympathisiert.“

Die Kommission mit Mitgliedern aus allen EU-Staaten hat das Vorschlagsrecht für die Gesetzgebung und achtet darauf, dass die Mitgliedstaaten EU-Recht einhalten. 

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