Thema des Tages

Straßenbeiträge Debatten in Bensheim und Zwingenberg

Eine Frage der Finanzen

Bensheim/Zwingenberg.Die mögliche Abschaffung der Straßenbeiträge wird momentan in fast jeder Kommune in der Region diskutiert. In Bensheim hat die Stadtverordnetenversammlung am Donnerstagabend den Verzicht auf die bei den Bürgern wenig geliebten Beiträge beschlossen.

Formal muss allerdings noch die Satzung aufgehoben werden. Gedanken müssen sich Kommunalpolitiker und Verwaltung auch über eine Gegenfinanzierung ohne Kreditaufnahme oder Steuererhöhung machen – beide Möglichkeiten wurden ausgeschlossen. Werden die Zahlungen rückwirkend zum 8. Juni 2018 gestrichen und alle Straßenbauprojekte bis 2025 wie geplant umgesetzt, muss ein Einnahmeausfall von mindestens 8,5 Millionen Euro bis 2026 kompensiert werden.

In Zwingenberg ist man diesen Schritt trotz Forderungen einer kürzlich gegründeten Bürgerinitiative noch nicht gegangen. Bei einer Bürgerversammlung ging es unter anderem ebenfalls um die Finanzierung. Eine Entscheidung über die Zukunft der Straßenbeiträge wird in der Sitzung der Stadtverordneten am Donnerstag erwartet. dr

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