Thema des Tages

Lampertheim

Eklat im Parlament

Archivartikel

Lampertheim.Für einen Eklat im Lampertheimer Stadtparlament hat Grünen-Fraktionsmitglied Gregor Simon gesorgt. Anlass war sein Redebeitrag zu einem Antrag der SPD/FDP-Koalition zur Unterstützung des kommunalen Bündnisses für Demokratie. Die Stadtverwaltung habe in einem solchen Bündnis nichts zu suchen, meinte Simon. Er sah sich darin an die Verhältnisse der DDR erinnert.

Seinen Parlamentskollegen von der SPD warf Simon obendrein „demokratiefeindliches“ Verhalten vor, da diese in ihren Beschlüssen gegen Prinzipien der Demokratie verstoße. Etwa indem politische Debatte aus öffentlichen Gremien in nicht-öffentlich tagende Arbeitskreise verlagert würden. urs