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Corona Bund und Länder vertagen Beschluss über Verschärfungen oder Lockerungen / Schulthema wohl größter Knackpunkt

Entscheidung am 23. November

Archivartikel

Berlin/Wien.Bund und Länder wollen bei Beratungen am 23. November entscheiden, ob der auf November befristete Teil-Lockdown in der Corona-Pandemie vor Weihnachten verschärft werden muss oder teils gelockert werden kann. Mehrere Länder plädierten nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur bei einer Vorbesprechung mit dem Kanzleramt am Sonntag dafür, vor weitreichenden Entscheidungen eine weitere Woche die Entwicklung bei den zuletzt auf hohem Niveau stagnierenden Corona-Infektionszahlen abzuwarten.

Als größter Knackpunkt bei den Beratungen von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) mit den Ministerpräsidenten an diesem Montag (14 Uhr) zeichnete sich das Schulthema ab. Zwar sei man im Grundsatz einig, dass die Schulen für Präsenzunterricht geöffnet bleiben sollten, hieß es aus Vorberatungen. Eine Mehrheit der Länder wolle aktuell nichts an den derzeit geltenden Regelungen ändern. Das Kanzleramt sei dagegen bereit, schon jetzt über Veränderungen etwa bei den in den Schulen geltenden Abstandsregeln, der Gruppengröße oder die Einführung von Wechselmodellen im Unterricht zu reden. Hier seien die Fronten verhärtet, war zu hören.

Nach weiteren Informationen galt es als wahrscheinlich, dass es in der Runde am Montag eine Verschärfung der bestehenden Kontaktbeschränkungen geben könnte. Seit dem 2. November gilt, dass sich nur Angehörige des eigenen und eines weiteren Hausstands in der Öffentlichkeit aufhalten dürfen, maximal jedoch zehn Personen. Als denkbar wurde nun bezeichnet, dass man sich auf eine weitere Beschränkung einigen könne – beispielsweise darauf, dass nur noch ein Hausstand und eine weitere Person zusammenkommen dürften.

Österreich reagiert verschärft

Nicht unwahrscheinlich sei, dass man sich an diesem Montag auf Maßnahmen im Bereich der Kommunikation einigen werde, hieß es weiter. So sei eine Art „Knigge“ denkbar, in dem Verhaltensregeln etwa für Kinder und Familien enthalten sein könnten. Zudem werde auch der Schutz von Risikogruppen erneut eine Rolle spielen – diesmal aber von jenen alten und kranken Menschen, die nicht innerhalb eines Heimes lebten.

Unterdessen muss Österreich für drei Wochen in den zweiten Corona-Lockdown. Zur Eindämmung der hohen Ansteckungszahlen, die die Intensivstationen an ihre Grenzen bringen, schließen ab Dienstag die meisten Geschäfte, Schulen stellen auf Fernunterricht um. Das Verlassen von Haus oder Wohnung ist wie bereits zu Beginn der Pandemie im Frühjahr nur aus bestimmten Gründen erlaubt, darunter Grundbedürfnisse, Arbeit und ausdrücklich auch Erholung im Freien – aber höchstens mit einzelnen „engsten“ Freunden oder Verwandten. dpa

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