Thema des Tages

Chemnitz Politiker verurteilen Aufmärsche / Teilnehmer sollen Hitlergruß gezeigt haben

Entsetzen über rechte Machtdemonstration

Archivartikel

Chemnitz/Berlin.Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die rechtsextremen und ausländerfeindlichen Übergriffe in Chemnitz scharf verurteilt. Er teile die Trauer über den Tod eines Chemnitzer Bürgers. „Aber die Erschütterung über diese Gewalttat wurde missbraucht, um Ausländerhass und Gewalt auf die Straßen der Stadt zu tragen.“

In Chemnitz hatte es am Sonntag eine tödliche Auseinandersetzung zwischen Deutschen und Ausländern gegeben. Ein 35 Jahre alter Deutscher starb. Rechtsextreme instrumentalisierten das Geschehen und zogen am Sonntag und Montag durch die Innenstadt. Zur Demonstration der rechtspopulistischen Bewegung Pro Chemnitz am Montagabend waren nach jüngsten Erkenntnissen des Verfassungsschutzes Rechtsextremisten aus dem gesamten Bundesgebiet angereist. Es sei überregional mobilisiert worden, und es habe überregionale Anreisebewegungen gegeben, sagte Martin Döring, Sprecher des sächsischen Landesamtes für Verfassungsschutz. Zu den Protesten reisten auch zwei AfD-Landtagsabgeordnete aus Baden-Württemberg. Die Teilnahme sorgte für heftige Kritik bei anderen Parteien im Südwesten.

Gestern übernahm die Generalstaatsanwaltschaft Dresden die Ermittlungen zur Demonstration am Montagabend. Mehrere Teilnehmer sollen dort den Hitlergruß gezeigt haben, teilte die Behörde mit. Die Polizei sprach von zehn Personen, denen das Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen vorgeworfen wird.

Gestern kehrte Ruhe in der Chemnitzer Innenstadt ein. Normalität ist es deshalb für Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) aber noch nicht. „Es steht zu erwarten, dass auch in der kommenden Zeit versucht wird, in Chemnitz ähnliche Aufmärsche zu organisieren“, sagte der Politiker gestern. Bereits am Donnerstag soll eine weitere Demonstration von Pro Chemnitz stattfinden. An den kommenden vier Montagen haben Chemnitzer Kulturschaffende Gegenveranstaltungen angekündigt, wie die „Freie Presse“ berichtet. dpa