Thema des Tages

Stickoxide Deutschland darf bei etwas höheren Werten Aussperrung von Dieseln umgehen

EU hilft im Kampf gegen Fahrverbote

Brüssel/Mannheim/Darmstadt.Im Kampf gegen Diesel-Fahrverbote bekommt die Bundesregierung nun Unterstützung aus Brüssel. Auf eine entsprechende Bitte aus Berlin signalisierte die EU-Kommission gestern, dass Deutschland Fahrverbote bei nur geringfügiger Überschreitung der Grenzwerte als ,,unverhältnismäßig“ umgehen darf.

Hintergrund sind die Klagen der Deutschen Umwelt-Hilfe (DUH), die unter Bezug auf die Luftreinhalte-Richtlinie der Union in mehreren Städten Dieselfahrverbote erstritten hatte. Das Regelwerk der EU setzt einen Höchstwert von 40 Gramm Strickoxid pro Kubikmeter Luft. Die Bundesregierung hatte stets argumentiert, dass eine Einhaltung dieser Vorgaben auch mit anderen Mitteln als Fahrverboten zu erreichen ist, wenn es nur um eine Überschreitung von bis zu 50 Mikrogramm gehe. Dann seien Maßnahmen, mit denen Dieselfahrzeuge ausgesperrt würden, überzogen.

In einer Stellungnahme betonte die Kommission nun, dass die geltenden Richtwerte nicht verändert oder gar gelockert werden sollen. Allerdings sei es Sache der Mitgliedstaaten, wie die Belastung der Atemluft gesenkt werden kann. Fahrverbote habe Brüssel weder vorgeschrieben noch verlangt.

In Mannheim lag der Stickstoffwert 2018 bei 47 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft. In Darmstadt wurden 50 Mikrogramm gemessen, weshalb in zwei Straßen ab Juni Fahrverbote für einige Dieselautos gelten.

„Unser Ziel ist es, durch gezielte Maßnahmen eine langfristige Verbesserung der Luftqualität herbeizuführen, unabhängig von der Höhe vorgegebener Grenzwerte“, sagte Christian Specht, der Erste Bürgermeister Mannheims, auf Anfrage. Es gehe der Stadt darum, alle Schadstoffe, nicht nur Stickoxide, zu reduzieren und durch ein verbessertes Angebot eine Verkehrswende herbeizuführen: „Ökologisch, sauber, zuverlässig und preiswert.“ (mit stp)