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Arbeitsagentur

Gezerre um Hartz IV

Archivartikel

Nürnberg/Berlin.Der Chef der Bundesagentur für Arbeit (BA), Detlef Scheele, hat die andauernden Debatten in der SPD über die Sozialleistung Hartz IV scharf kritisiert. Das vor 14 Jahren von SPD-Kanzler Gerhard Schröder eingeführte Gesetz sei „an sich in Ordnung“, sagte Scheele. Er kündigte jedoch eine Entbürokratisierung der Grundsicherung an. So solle es künftig keine sechs Stufen mehr beim Hartz-IV-Satz geben, sondern nur noch zwei.

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD), der letztlich die Aufsicht über die Arbeitsagentur hat, kündigte unterdessen eine grundlegende Hartz-IV-Reform noch in diesem Jahr an. Am 10. und 11. Januar dürfte sie bei einer Jahresauftaktklausur der SPD-Bundestagsfraktion eine Rolle spielen. CDU/CSU als Koalitionspartner sehen die Hartz-IV-Regeln allerdings deutlich weniger kritisch als die Sozialdemokraten. dpa