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Umweltschutz Ab 2026 sollen neue Ölheizungen verboten sein

Klimapaket beschlossen

Berlin.Die Bundesregierung hat am Mittwoch einen detaillierten Fahrplan für den Klimaschutz beschlossen und damit ihre Grundsatzeinigung von September präzisiert. Mit Anreizen und einem Preis für den Ausstoß von Treibhausgasen soll Deutschland sein Klimaziel für das Jahr 2030 erreichen. Umweltverbände und Experten bemängeln allerdings den recht niedrigen Einstiegspreis von zunächst nur zehn Euro pro Tonne CO2 im Jahr 2021. Außerdem soll klimafreundlicheres Heizen gefördert werden – etwa durch finanzielle Anreize. Ab 2026 soll der Einbau neuer Heizölanlagen komplett verboten werden.

Das Kabinett billigte auch das Klimaschutzgesetz, das festlegt, dass einzelne Minister künftig für die Einhaltung jährlicher Treibhausgas-Sparziele in ihrem Bereich verantwortlich sind. Damit geht nun das erste Gesetz aus dem Klimapaket an den Bundestag. Weitere Vorhaben, etwa zur Erhöhung der Luftverkehrssteuer, sollen in den nächsten Monaten folgen. mics/dpa

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