Thema des Tages

EU Personalie Manfred Weber wird zum Machtkampf zwischen Kommission und Parlament

Macron und Merkel feilschen um Einfluss

Archivartikel

Brüssel.Im Machtkampf um den neuen EU-Kommissionspräsidenten verhärten sich die Fronten zwischen dem Europaparlament und den Staats- und Regierungschefs. Nach dem EU-Sondergipfel zeigten sich EU-Abgeordnete von CDU und CSU empört, dass sich der französische Präsident Emmanuel Macron gegen Bundeskanzlerin Angela Merkel und den konservativen Spitzenkandidaten Manfred Weber (CSU) gestellt hatte. SPD und Grüne kritisierten Macrons Widerstand dagegen, überhaupt einen der Parlamentskandidaten mitzutragen.

Die Staats- und Regierungschefs der 28 EU-Länder waren einer Einigung über die neue Führung der EU beim Sondergipfel am Dienstag nicht nähergekommen. Merkel hatte sich für CSU-Vize Weber stark gemacht, den Spitzenkandidaten der Europäischen Volkspartei (EVP), die im Parlament stärkste Fraktion bleibt. Die Kanzlerin bekannte sich zugleich zum Prinzip der Spitzenkandidaten, das dem Parlament mehr Macht gibt.

Einigung kann dauern

Macron und weitere liberale Staats- und Regierungschefs stellten sich jedoch quer und gingen auf Distanz zu Weber. Sie beharren darauf, freie Hand bei der Auswahl des neuen Kommissionschefs zu haben.

Die EVP stehe als größte Fraktion geschlossen zu Weber, sagte die CSU-Abgeordnete Angelika Niebler. Um überhaupt eine Chance auf den Posten zu haben, müsste Weber erst einmal eine Mehrheit des Parlaments hinter sich versammeln. Darüber wollen EVP, Liberale, Grüne und Sozialdemokraten miteinander verhandeln. Informelle Gespräche seien bereits am Laufen, hieß es am Donnerstag aus der Fraktion der EVP.

Ein EU-Diplomat verwies darauf, dass die Einigung mit dem Rat durchaus länger dauern könnte als bis zum EU-Gipfel am 20. und 21. Juni. Über Webers Aussichten sagte er: „Weber ist weiter im Rennen, hat aber nur mäßige Chancen. Macron tut alles, ihn zu verhindern.“ dpa