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Brexit Opposition reagiert zurückhaltend auf neuen Vorstoß

May stellt Referendum in Aussicht

Archivartikel

London.Die britische Premierministerin Theresa May hat eine Abstimmung des Parlaments in London über ein mögliches zweites Brexit-Referendum in Aussicht gestellt. Voraussetzung dafür sei aber, dass die Abgeordneten den Gesetzesentwurf zum Abkommen für einen EU-Austritt Großbritanniens in zweiter Lesung durchwinken, sagte May am Dienstag in London. Das Gesetzgebungsverfahren Anfang Juni gilt als letzte Hoffnung für den Brexit-Deal, den May mit der EU ausgehandelt hatte.

Die Zustimmung der Briten in einem Referendum könnte zur Bedingung für die Ratifizierung des Abkommens gemacht werden, deutete May an. Was bei einer Ablehnung geschehen soll, ließ sie offen. Ob ein Verbleib in der EU zur Wahl stehen würde, ist damit unklar.

Die Regierungschefin war mit dem Brexit-Abkommen bereits drei Mal bei Abstimmungen im britischen Parlament gescheitert. Gespräche mit der Labour-Opposition über einen Kompromiss waren anschließend ohne Ergebnis zu Ende gegangen. Nun hofft sie, durch Änderungen genug Unterstützung zu bekommen, um den Brexit-Deal doch noch über die Ziellinie zu bringen. Anfang April hatten die Abgeordneten ein zweites Referendum bei einer Abstimmung über Alternativen zum Brexit-Deal – wie alle anderen Optionen – jedoch abgelehnt, wenn auch nur knapp.

Lange Vorbereitung nötig

Sie werde nun einen „neuen“ Deal vorlegen, um einen breiten Konsens über Parteigrenzen hinweg schaffen zu können, sagte die Regierungschefin. Das sei die letzte Chance, das Resultat des Brexit-Referendums von 2016 umzusetzen, sagte May. Andernfalls drohe eine Neuwahl oder eine Abkehr vom EU-Austritt. Sie gestand dabei ein, dass es auch ohne ihr Zutun noch zu einem zweiten Referendum kommen könnte.

Die Opposition reagierte kühl auf Mays Avancen. „Was die Premierministerin ihren neuen Brexit-Deal nennt, ist in Wirklichkeit nur der gleiche alte, schlechte Deal in neuer Hülle“, sagte Labour-Chef Jeremy Corbyn. Seine Partei werde das nicht unterstützen. Auch Parteifreunde Mays zeigten sich teilweise befremdet.

Nach Angaben der britischen Wahlkommission wären für ein zweites Brexit-Referendum mindestens vier, eher sechs Monate an Vorbereitungen nötig. Bislang hatte May Forderungen nach einem zweiten Referendum abgelehnt. dpa