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Iran Außenminister Heiko Maas verlangt Aufklärung / USA verhängen neue Sanktionen / Mainzer Doktorandin unter Opfern

Mehrere EU-Staaten überzeugt: Flugzeug wurde abgeschossen

Brüssel/Washington.Mit neuen Wirtschaftssanktionen erhöhen die USA in der Iran-Krise ihren Druck auf Teheran. Nach Hinweisen, dass ein iranischer Raketenbeschuss den Absturz eines ukrainischen Flugzeugs mit 176 Toten verursacht hat, forderten Deutschland und weitere Länder eine lückenlose Aufklärung. Die Katastrophe vom Mittwoch bei Teheran hängt nach Überzeugung mehrerer EU-Staaten, der USA und Kanadas eng mit dem auch militärisch ausgetragenen Konflikt zwischen den USA und dem Iran zusammen.

Nach den iranischen Angriffen auf US-Truppen im Irak verhängen die USA weitere Sanktionen gegen Teheran, wie Außenminister Mike Pompeo und Finanzminister Steven Mnuchin am Freitag mitteilten. Unter anderem würden mehr als ein Dutzend der größten Stahl- und Eisenproduzenten im Iran mit Sanktionen belegt. Auch einzelne Produzenten von Aluminium und Kupfer würden ins Visier genommen. Mnuchin sagte, damit werde das iranische Regime von Einnahmen in Milliardenhöhe abgeschnitten.

Pompeo sagte, außerdem würden acht hochrangige Vertreter der iranischen Regierung, die in die jüngsten Angriffe auf US-Truppen involviert gewesen seien, mit Sanktionen belegt.

Nach Kanada und Großbritannien unterstützten auch mehrere andere EU-Staaten sowie die USA am Freitag die Annahme, der Iran habe das abgestürzte Flugzeug versehentlich abgeschossen. Derzeit müsse man davon ausgehen, dass der Absturz „möglicherweise“ vom irrtümlichen Abschuss einer Flugabwehrrakete verursacht wurde, sagte Bundesaußenminister Heiko Maas bei einem EU-Krisentreffen in Brüssel. Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hält dieses Szenario für glaubwürdig. Pompeo sagte in Washington: „Wir glauben, dass es wahrscheinlich ist, dass dieses Flugzeug durch eine iranische Rakete abgeschossen wurde.“ Der Iran hatte Spekulationen über einen Abschuss zurückgewiesen und einen technischen Defekt als Ursache genannt.

Zweiter US-Angriff gescheitert?

Die Spannungen im Nahen Osten hatten zuletzt stark zugenommen. Die USA hatten in der Nacht zum 3. Januar den iranischen Top-General Ghassem Soleimani mit einem Luftangriff in der irakischen Hauptstadt Bagdad gezielt getötet. Der Iran reagierte in der Nacht zum Mittwoch mit Vergeltung. Kurz darauf stürzte die ukrainische Boeing nahe Teheran ab. Der Iran hatte sich nach der Tötung Soleimanis zudem weiter aus dem Atomabkommen von 2015 zurückgezogen. Die EU hält – entgegen Forderungen von US-Präsident Donald Trump – daran fest. Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell hält allerdings ein Scheitern des Abkommens für möglich. „Vielleicht können wir nicht verhindern, dass das Abkommen am Ende aufgelöst wird“, sagte er.

Die USA sollen es in der Nacht des Drohnenangriffs auf Soleimani übereinstimmenden US-Medienberichten zufolge nicht nur auf ihn abgesehen gehabt haben. Ein geplanter Angriff auf einen anderen iranischen Kommandeur der Al-Kuds-Brigaden im Jemen sei allerdings fehlgeschlagen, berichtete unter anderem die „Washington Post“. Trump sagte unterdessen Fox News, er glaube, dass Soleimani „wahrscheinlich“ Angriffe auf vier US-Botschaften geplant hatte. Die US-Regierung steht unter Zugzwang, die folgenreiche Operation nach Kritik zu rechtfertigen.

Bei dem Absturz kamen auch eine Doktorandin aus Mainz und eine Asylbewerberin aus Nordrhein-Westfalen mit ihren beiden Kindern ums Leben. dpa

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