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Infrastruktur Bundesregierung und Bahn einig bei Modernisierungsprogramm / Deutlich mehr Investitionen

Milliarden auf Schiene gesetzt

Archivartikel

Berlin.Rekordmittel für die Bahn: Der Bund und das Verkehrsunternehmen wollen das 33 000 Kilometer lange, teils stark veraltete und überlastete deutsche Schienennetz in den nächsten zehn Jahren mit 86 Milliarden Euro sanieren. Das dürfte kurzfristig zu sehr vielen Baustellen und noch mehr Verspätungen führen – gilt aber als unabdingbar, um den Zugverkehr schneller und zuverlässiger zu machen.

Mit der neuen „Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung“, auf die sich Bahn und Finanzministerium jetzt einigten, werden die Forderungen der Bahnspitze erfüllt. Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) bestätigte die Zahlen und sprach vom „größten Modernisierungsprogramm für die Bahn, das es je gab“. Jetzt können sieben bis acht Milliarden Euro jährlich ausgegeben werden statt der 5,5 Milliarden Euro, die es zuletzt gewesen waren.

Rund 2000 Brücken marode

Wie bisher steuert die Bahn auch Eigenmittel bei. Insgesamt aber gibt der Bund rund zwei Drittel des Geldes. Positiv reagierte SPD-Verkehrsexperte Sören Bartol. „Das hilft, das Ziel zu erreichen, die Fahrgastzahlen bis 2030 zu verdoppeln und dabei pünktlicher zu werden“, sagte er auf Anfrage. Bartol widersprach dem Eindruck, dass der Bund gegenüber der Bahn besonders großzügig sei. „Hier wird kein Manna ausgeschüttet. Das ist einfach notwendig, um die Infrastruktur zu erhalten.“ Besonders begrüßte Bartol, dass die Vereinbarung nun zehn statt fünf Jahre gelten soll. Auch sein Unionskollege Ulrich Lange hob diesen Punkt hervor.

Die 86 Milliarden gehen ausschließlich in den Erhalt des Netzes und sollen den Sanierungsstau auflösen. So müssen rund 2000 Brücken erneuert werden, darunter viele größere. Etliche sind mehr 100 Jahre alt. Dazu kommt die Erneuerung von Gleisen und Stellwerken. Weil jahrelang wenig in das Netz investiert wurde, gibt es viele Langsamfahrstellen. Das Netz gilt als überlastet. Die Passagierzahlen im Fernverkehr stiegen im vergangenen Jahr auf den Rekordwert von 148 Millionen.

Bahnchef Richard Lutz hatte deshalb immer wieder von „Wachstumsschmerzen“ gesprochen und den Sanierungsstau mitverantwortlich für die Probleme bei der Pünktlichkeit gemacht. Diese lag im ersten Halbjahr mit 77,2 Prozent sogar noch unter dem schon schlechten Vergleichswert des Vorjahres (77,4 Prozent).

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