Thema des Tages

Parteien SPD-Fraktion soll kommende Woche über Vorsitzende abstimmen / Thomas Strobl verzichtet auf Spitzenkandidatur

Nahles stellt sich Neuwahl

Archivartikel

Brüssel/Berlin/Mannheim/Stuttgart.Nach den jüngsten Wahl-Desastern für die SPD will sich Partei- und Fraktionschefin Andrea Nahles in der Fraktion vorzeitig zur Neuwahl stellen. Sie schlage den Gremien ihrer Fraktion eine vorgezogene Abstimmung schon in der kommenden Woche vor, sagte Nahles am Montagabend im ZDF. „Wenn ich da herausgefordert werde, dann gehe ich mit offenem Visier vor“, sagte Nahles. Die Wahl soll in der Fraktionssitzung am kommenden Dienstag stattfinden. Wer antreten werde, wisse sie nicht. Turnusgemäß standen Wahlen im September an.

Fraktionsvize Achim Post und Ex-Kanzlerkandidat Martin Schulz war zuletzt nachgesagt worden, sich für die Ablösung von Nahles an der Fraktionsspitze warmzulaufen. Den innerparteilichen Gegnern der großen Koalition lieferten die Wahl-Niederlagen neue Argumente.

Nahles sagte im ZDF weiter, ihr Ziel sei es, sowohl Partei- als auch Fraktionschefin zu bleiben. Zuvor hatte sie am Nachmittag einen Rücktritt ausgeschlossen, aber von einer Zäsur gesprochen. Die SPD hatte bei der Europawahl in Deutschland und bei der Landtagswahl in Bremen historische Pleiten erlebt.

Im nun heraufziehenden Personalpoker auf europäischer Ebene geht es nach der Wahl vor allem um die Frage, wer neuer EU-Kommissionschef wird. EVP-Spitzenkandidat Manfred Weber lud als Chef der größten Fraktion im Europaparlament Grüne, Sozialdemokraten und Liberale zu einem Gespräch über die EU-Spitzenjobs ein.

Friedrich Heinemann, Ökonom des Mannheimer Zentrums für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW), appellierte an die Bundesregierung, eindeutig den Präsidentensessel der Europäischen Zentralbank für Jens Weidmann, Präsident der Deutschen Bundesbank, zu beanspruchen. „Für Deutschland ist die Besetzung des EZB-Präsidentenamtes von größerer ökonomischer Bedeutung als der Chefsessel der EU-Kommission“, sagte Heinemann.

Eisenmann geht ins Rennen

Unterdessen weicht der baden-württembergische CDU-Landeschef Thomas Strobl dem innerparteilichen Druck. Nach dem Wahldebakel bei der Europa- und Kommunalwahl verzichtet Strobl auf die Spitzenkandidatur für die Landtagswahl 2021 und macht Platz für Kultusministerin Susanne Eisenmann.

Strobl wollte die Parteigremien am Montagabend über seine Entscheidung informieren. Viele in der Partei schreiben Eisenmann bessere Chancen gegen Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) zu, falls der 2021 wieder kandidiert.

Die Grünen als Sieger lehnen mit Blick auf die Folgen der Wahl für Deutschland einen eigenen Kanzlerkandidaten ab. In Bremen halten sie sich offen, mit wem sie regieren wollen. dpa/see