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Thüringen Bis zu Neuwahlen könnte Minderheitsregierung mit Ramelow an der Spitze übernehmen / Streit um Werteunion

Parteien suchen Ausweg aus der Krise

Berlin/Erfurt.Die Krise in Thüringen soll nach dem Rücktritt von Ministerpräsident Thomas Kemmerich (FDP) durch die Bildung einer rot-rot-grünen Minderheitsregierung mit Bodo Ramelow (Linke) an der Spitze beendet werden. „Wir brauchen erst einmal eine Regierung, bevor wir geordnet in Neuwahlen gehen“, sagte Linken-Landeschefin Susanne Hennig-Wellsow am Sonntag in Erfurt. Auch die Spitzen von Union und SPD in Berlin hatten sich beim Koalitionsausschuss am Samstag für diesen Weg ausgesprochen.

Die Landes-CDU und die Grünen sind ebenfalls für diesen Weg – sie sehen keinen Ausweg in überstürzten Neuwahlen. Die AfD ist grundsätzlich gegen Neuwahlen, für die sich hingegen erneut die Thüringer SPD aussprach. Am Montag wollten Rot-Rot-Grün in Erfurt und CDU-Gremien in Berlin das weitere Vorgehen beraten.

Allerdings versucht die AfD, Verunsicherung bei einer möglichen Ramelow-Wahl zu schüren. Bundestagsfraktionschef Alexander Gauland sagte: „Die kopflose Reaktion von CDU und FDP bringt mich zu der Empfehlung an die thüringischen Freunde, das nächste Mal Herrn Ramelow zu wählen, um ihn sicher zu verhindern – denn er dürfte das Amt dann nicht annehmen.“

Die Linke drängt deshalb die CDU, sich bei einer neuen Abstimmung nicht nur zu enthalten, sondern zumindest teilweise für Ramelow zu stimmen, um eine Mehrheit ohne AfD zu sichern. Ramelow warb bei einem Neubeginn mit ihm um Unterstützung von FDP und CDU.

Derweil ist innerhalb der Union ein Streit um die sogenannte Werteunion entbrannt, die Kemmerichs Wahl begrüßt hatte. Alexander Mitsch, Vorsitzender der konservativen Vereinigung, hat die von einigen Parteikollegen geforderte Auflösung der Gruppe abgelehnt. dpa/tbö

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