Thema des Tages

Gesundheitsministerium Personalvorgaben sollen Patientenschutz stärken

Pflege-Untergrenzen für Kliniken festgelegt

Berlin/Mannheim.Für deutsche Krankenhäuser kommen zum Jahreswechsel verpflichtende Untergrenzen für den Einsatz von Pflegepersonal. Sie sollen ab dem 1. Januar 2019 für Intensivstationen sowie Abteilungen für Kardiologie, Geriatrie und Unfallchirurgie gelten. Das sieht eine Verordnung von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn vor (CDU), die voraussichtlich noch in dieser Woche in Kraft treten soll. „Ein Mangel an Pflegekräften gefährdet Patienten“, sagte Spahn gestern.

Die Untergrenzen sollen Patienten wie Pflegekräfte schützen. Spahn sagte weiter: „Ziel ist: Wer zu wenige Pflegekräfte für zu viele Patienten hat, muss Betten abbauen.“ Patientenschützer und die Gesetzlichen Krankenversicherungen (GKV) befürworten die Pläne, fordern aber deutlich weiter gehende Verbesserungen.

Der GKV-Spitzenverband erklärte, mit den neuen Untergrenzen könne sich zumindest in diesen Bereichen keine Klinik mehr vor Mindeststandards drücken. Die Vorgaben dienten aber nur dazu, Patientengefährdung zu vermeiden, und seien daher bestenfalls mit einer Schulnote vier zu vergleichen.

Frederik Wenz will Flexibilität

Das Mannheimer Universitätsklinikum reagierte gelassen auf die Pläne des Gesundheitsministers: „Am Universitätsklinikum Mannheim setzen wir schon heute deutlich mehr Pflegekräfte ein, als die geplanten zukünftigen Untergrenzen vorsehen“, sagte Frederik Wenz, Ärztlicher Direktor und Geschäftsführer des Universitätsklinikums Mannheim, gestern auf Anfrage.

Nach seiner Einschätzung werden besonders kleinere Krankenhäuser von den Plänen des Gesundheitsministers betroffen sein. Zugleich mahnte Wenz an, dass die neuen Regelungen die Kliniken nicht einengen dürften: „Wenn künftig zum Beispiel für jedes Bett und jede einzelne Schicht das jeweils anwesende Personal kleinteilig nachgewiesen werden muss, engt das die Flexibilität, auf wechselndes Patientenaufkommen zu reagieren, deutlich ein“, sagte er dieser Zeitung. dpa/tge