Thema des Tages

Steuerdebatte

Scholz hält an Soli fest

Archivartikel

Berlin/Stuttgart.In der Debatte um eine Abschaffung des Solidaritätszuschlags macht die FDP Druck. Parteichef Christian Lindner bekräftigte gestern beim Dreikönigstreffen der Liberalen in Stuttgart seine Forderung, den Soli bis 1. Januar 2020 komplett abzuschaffen.

Dieser Forderung erteilte Bundesfinanzminister Olaf Scholz erneut eine Absage. „Die Zeit, in der der Staat immer mehr Steuern einnimmt als erwartet, geht zu Ende“, sagte der SPD-Politiker. Für 2018 werde man zwar noch mal einen Steuerüberschuss ausweisen können, „aber nun sind die fetten Jahre vorbei“.

Mit Blick auf die nächste Bundestagswahl betonte Scholz in der „Bild am Sonntag“, die SPD wolle den nächsten Kanzler stellen. Auf die Frage, ob er sich selbst das Amt des Kanzlers zutraue, antwortete er: „Ja.“ dpa