Thema des Tages

Parteitag Dämpfer für Martin Schulz

SPD: Ja zu Gesprächen mit Union

Berlin.Nach dem Scheitern der Jamaika-Verhandlungen starten Union und SPD einen neuen Anlauf zu einer Regierungsbildung. Die SPD machte gestern auf einem Parteitag in Berlin nach stundenlanger kontroverser Debatte mit großer Mehrheit den Weg für „ergebnisoffene Gespräche“ frei, die nächste Woche beginnen sollen. Drei Ergebnisse sind möglich: Neuauflage der großen Koalition, Tolerierung einer Minderheitsregierung und Neuwahlen. „Es gibt keinen Automatismus für irgendetwas“, versprach Parteichef Martin Schulz.

Die SPD schickt Schulz mit einem mäßigen Ergebnis bei der Wiederwahl als Parteichef in die Gespräche. Der 61-Jährige erhielt mäßige 81,9 Prozent der Stimmen. Im März hatte er noch 100 Prozent bekommen, dann aber die Bundestagswahl mit dem historisch schlechten Ergebnis von 20,5 Prozent verloren. Zu seiner Wiederwahl sagte Schulz: „Ich wünsche mir, dass auf der Grundlage dieses Ergebnisses bessere Zeiten kommen.“ Bei 43 Wahlen der SPD-Vorsitzenden seit 1946 gab es nur fünf Mal schlechtere Ergebnisse.

Die Union begrüßte die Entscheidung der SPD. „Es werden harte Verhandlungen, aber klar ist: Deutschland braucht eine stabile Regierung“, betonte CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer. Der CDU-Vorstand will am Sonntag und Montag über das weitere Vorgehen beraten, erklärte Bundesgeschäftsführer Klaus Schüler. CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt sagte, die SPD habe einen ersten Schritt aus der „Schmollecke“ gemacht. dpa