Thema des Tages

Parteien Rolf Mützenich löst Andrea Nahles ab

SPD steht zur großen Koalition

Berlin.Die SPD im Bundestag hat sich nach den Turbulenzen infolge des Rücktritts von Partei- und Fraktionschefin Andrea Nahles zur großen Koalition bekannt. Schon am Freitag stünden im Bundestag wichtige Gesetzentwürfe an, sagte der Interims-Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich am Dienstag in Berlin.

Zuvor hatte die Spitze der Unionsfraktion die SPD aufgerufen, zur Arbeit in der Koalition zu stehen. Es sei nicht berechtigt, diese grundsätzlich schlechtzureden. „Diese Groko ist besser als ihr Ruf“, sagte der Parlamentarische Geschäftsführer Michael Grosse-Brömer (CDU).

Solidarität angemahnt

Wie am Vortag im Parteivorstand erklärte Nahles am Dienstag auch in der Bundestagsfraktion ihren Rücktritt. Mützenich, das dienstälteste Vorstandsmitglied, übernahm das Amt kommissarisch. Wann ein neuer Vorsitzender gewählt werde, sei noch unklar, sagte der Kölner Abgeordnete. Möglich wäre dies in der letzten Sitzungswoche vor der Sommerpause Ende Juni oder wie geplant im September.

Der ehemalige Mainzer Ministerpräsident und Ex-SPD-Chef Kurt Beck mahnte Solidarität und Loyalität in der SPD an. Wenn eine Partei Solidarität als Leitgedanken habe „und man das nicht lebt, das merken die Menschen zu Recht“, sagte er in Mainz. Kevin Kühnert, Chef der SPD-Jugendorganisation Juso, verlangte ein Ende persönlicher Angriffe in der SPD. dpa