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IS-Rückkehrer Merkel gibt Sicherheitsgarantie

Strobl fordert harte Strafen

Archivartikel

Berlin/Mannheim.Die deutschen Behörden werden laut Kanzlerin Angela Merkel (CDU) gewährleisten, dass von Islamisten und mutmaßlichen IS-Anhängern, die die Türkei jetzt in die Bundesrepublik abschiebt, keine Gefahr ausgeht. Diese Personen würden im gemeinsamen Terrorabwehrzentrum von Bund und Ländern einer Sicherheitsbewertung unterzogen, sagte Merkel. „Dementsprechend wird dann natürlich sichergestellt, dass von diesen Personen keine Gefahr ausgeht.“

Die Türkei hat einem Medienbericht zufolge zwei deutsche Frauen nach Frankfurt abgeschoben. In einer Meldung der türkischen Nachrichtenagentur DHA war von „ausländischen Terroristenkämpfern“ die Rede. Bereits am Donnerstag war eine siebenköpfige deutsch-irakische Familie nach Berlin gekommen. Der Vater wurde verhaftet.

Der baden-württembergische Innenminister Thomas Strobl (CDU) sagte dieser Zeitung: „Wir können nicht nur verlangen, dass andere Länder ihre Gefährder aus Deutschland zurücknehmen, und uns für Gefährder mit deutscher Staatsangehörigkeit nicht interessieren.“ Er sagte aber auch: „Wenn jemand zu uns zurückkommt, muss er für die Straftaten, die ihm vorgeworfen werden, gegebenenfalls unmittelbar in Haft genommen, vor Gericht gestellt und mit der ganzen Härte des Gesetzes bestraft werden.“

Die Behörden müssten aber klären, ob die deutsche Staatsangehörigkeit vorliege. „Wir haben kein Interesse daran, potenziell gefährliche Personen ins Land zu holen, die nicht zu 100 Prozent zweifelsfrei deutsche Staatsbürger sind. Da sollten wir besser zweimal streng prüfen als einmal zu wenig.“ dpa/was

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