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Konflikt Europäische Union will an Abkommen festhalten

USA kündigen Atom-Deal mit Iran auf

Archivartikel

Washington/Brüssel.Die USA ziehen sich trotz des massiven Widerstands europäischer Partner aus dem Atom-Deal mit dem Iran zurück. Das gab US-Präsident Donald Trump gestern in Washington bekannt. Die im Rahmen des Abkommens ausgesetzten Sanktionen sollen in voller Härte wieder zum Tragen kommen. Trump erklärte: „Wir werden die höchste Stufe von Wirtschaftssanktionen einführen.“ US-Finanzminister Steven Mnuchin kündigte an, es gebe ein Zeitfenster von bis zu 180 Tagen. Der neue US-Botschafter in Deutschland, Richard Grenell, forderte deutsche Unternehmen prompt auf, Geschäfte mit dem Iran „sofort“ runterzufahren.

Die Europäische Union hält die Entscheidung für gefährlich für die Lage im Nahen Osten. Frankreich, Deutschland und Großbritannien riefen in einer Stellungnahme alle Seiten auf, in einem „Geist der Verantwortung“ an den Abmachungen festzuhalten. „Dies schließt den Erhalt von wirtschaftlichen Vorteilen für das iranische Volk ein, die mit dem Abkommen verknüpft sind“, hieß es in der Erklärung von Bundeskanzlerin Angela Merkel, Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und Großbritanniens Premierministerin Theresa May.

Israel trifft Vorbereitungen

Die Folgen für die Konflikte im Nahen Osten mit dem Iran als einer der maßgeblichen Regionalmächte und Israel als Erzfeind Teherans sind kaum absehbar. Israel traf noch gestern militärische Vorbereitungen, nachdem ungewöhnliche Militärbewegungen des Iran in Syrien beobachtet worden seien. Zugleich meldete Syrien, einen israelischen Angriff abgewehrt zu haben. Südlich der Hauptstadt Damaskus seien zwei Raketen abgeschossen worden. Es habe schwere Schäden gegeben.

Das Atomabkommen gilt als eines der wichtigsten, wenngleich auch als eines der umstrittensten internationalen Abkommen. Darin verpflichtet sich die internationale Gemeinschaft, auf Sanktionen gegen den Mullah-Staat zu verzichten. Im Gegenzug soll der Iran unter anderem die Anreicherung von Uran unterlassen. 

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