Thema des Tages

Wechsel an EU-Spitze Unmut bei der SPD und im Europaparlament

Widerstand gegen Ursula von der Leyen

Archivartikel

Brüssel/Berlin/Heidelberg.Die Nominierung von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) als EU-Kommissionspräsidentin hat neuen Krach in der Koalition ausgelöst.

SPD-Politiker kritisierten, mit dem Vorschlag würden das europäische Spitzenkandidatensystem quasi beerdigt und die Demokratie beschädigt. Ex-SPD-Chef Sigmar Gabriel sah sogar einen Grund für seine Partei, die Regierung zu verlassen. CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer hielt der SPD vor, ihr gehe es „um das eigene parteipolitische Interesse“.

Der Grünen-Europaabgeordnete Romeo Franz, der in Ludwigshafen wohnt, sagte dieser Zeitung, „das ist ein Schlag in die Magengrube der Wählerinnen und Wähler“.

Von der Leyen war am Dienstag von den EU-Staats- und Regierungschefs als Kommissionspräsidentin nominiert worden. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) musste sich in Brüssel enthalten, weil die SPD den Vorschlag nicht mittragen wollte. Von der Leyen muss im EU-Parlament gewählt werden. Die Wahl könnte in der Woche ab dem 15. Juli über die Bühne gehen.

Nachfolger gesucht

Während der Debatte in Deutschland wählte das Europaparlament bereits am Mittwoch seinen Präsidenten, den italienischen Sozialdemokraten David-Maria Sassoli.

Berlin sucht nun nach einem Nachfolger von Ursula von der Leyen. Im Gespräch um den Posten als Bundesverteidigungsminister ist derzeit vor allem Gesundheitsminister Jens Spahn. CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer hat abgelehnt.

Der Heidelberger CDU-Verteidigungsexperte Karl A. Lamers sagte dieser Zeitung, seine Partei habe keine Probleme, den Posten des Verteidigungsministers zu besetzen. „Wir haben hervorragende Persönlichkeiten in unseren Reihen“, so der Bundestagsabgeordnete und stellvertretende Vorsitzende des Verteidigungsausschusses. dpa/was/mig