Vermischtes

Verkehr Minister Scheuer plant, das Mindestalter zu senken / Modellversuch läuft seit längerer Zeit in ostdeutschen Ländern

Bald Moped-Führerschein ab 15 Jahre?

Berlin.Den Moped-Führerschein sollen Jugendliche nach Plänen von Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) künftig schon mit 15 Jahren machen können – wenn es in ihrem Bundesland so festgelegt wird.

Der Bund will den Ländern dafür ermöglichen, das Mindestalter von derzeit 16 Jahren dauerhaft auf 15 zu senken, wie das Ministerium in Berlin mitteilte. Zuerst berichtete das Redaktionsnetzwerk Deutschland darüber.

In Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen laufen seit einigen Jahren bereits Modellversuche. Diese sind aber bis Ende April 2020 befristet.

Am Mittwoch im Kabinett

Konkret geht es um leichte Kleinkrafträder, die maximal 45 Kilometer in der Stunde schnell sind, und die Führerscheinklasse AM. Die dafür vorgesehene Änderung des Straßenverkehrsgesetzes soll voraussichtlich am kommenden Mittwoch ins Bundeskabinett kommen. Die Länder sollen dann entscheiden können, ob sie von den neuen Regeln Gebrauch machen.

Ende vergangenen Jahres hatten sich die Verkehrsminister der Länder darauf geeinigt, dass jedes Bundesland selbst festlegen kann, ob es das Mindestalter senkt. „Dass andere Länder aufgrund regionaler Gegebenheiten keinen Bedarf an einem Moped mit 15 sehen, respektieren wir“, sagte Thüringens Verkehrsministerin Birgit Keller (Linke) damals. Ziel des Modellprojekts war, die Mobilität von Jugendlichen im ländlichen Raum zu erhöhen. dpa